Deutschland
Habeck bizarr: Strompreise steigen, weil Energiekrise vorbei ist
Habeck lobt sich selbst. Die Energiekrise sei vorbei. Dennoch steigen die Preise für Strom. Die Erklärung dafür ist einfach: Steuern und Abgaben haben sich erhöht. Für den Verbraucher spielt es aber keine Rolle, warum die Preise steigen. Für ihn zählt nur, dass er weniger Geld in der Tasche hat.
Die Energiekrise ist vorbei, die Strompreise steigen daher. So lässt sich das Ergebnis einer Recherche der Berliner Zeitung zusammenfassen. Die Berliner Zeitung wollte vom Habeck-Ministerium wissen, warum die Preise für Energie weiterhin steigen, obwohl Habeck erst kürzlich erklärt hatte, die Energiekrise sei zu Ende.
Die Erklärung dafür ist relativ einfach, allerdings für die Verbraucher nur wenig tröstlich. Deutschland nutzt einen Großteil des Gases zur Verstromung. Die Gaspreise steigen zwar nicht mehr und verharren auf hohem Niveau. Dass die Preise für Strom dennoch steigen, liegt daran, dass die Mehrwertsteuer im April wieder auf ihren regulären Satz angehoben wurde. Zudem wirken sich die zu Jahresbeginn erhöhten Preise für CO₂-Zertifikate auf den Strompreis aus. In der Praxis ergibt das einen steigenden Preis für Strom, obwohl die Gaskrise tatsächlich fürs Erste vorbei ist. Ihre Fortsetzung deutet sich indes für das kommende Jahr an, sollte die Ukraine ihre Drohung wahr machen und den Vertrag über den Transit von russischem Gas in die EU nicht verlängern.
Für den Verbraucher ist es natürlich letztlich egal, ob die Preise steigen, weil Deutschland aus politischen Gründen abrupt auf den Bezug von russischen Energieträgern verzichtet und damit einen Preisschock auslöst, oder weil Steuern und Abgaben steigen. Das Ergebnis ist für seine Budgetplanung das Gleiche. Für den Verbraucher bedeutet es in der Konsequenz, dass er weniger Geld in der Tasche hat.
Dennoch lobt sich Habeck selbst. Die Abhängigkeit von russischen Energieträgern sei vorbei, die Energiekrise beendet – dank seines Einsatzes, behauptet der Wirtschaftsminister. Ohne darauf im Detail einzugehen, ist Fakt, dass Russland nach wie vor ein wichtiger Energielieferant bleibt. Energie wurde nur teurer. Deutschland verzichtet auf die Lieferung via Pipeline und bezieht Gas nun verflüssigt per Schiff. Das ist aufwändiger, die Energiebilanz ist schlechter und die Mehrkosten müssen sich im Preis niederschlagen. Auf diese wirtschaftlichen Zusammenhänge hinzuweisen, verbietet sich laut Habeck allerdings. Das sind russische Narrative, die dem Kreml in die Hände spielen und die deutsche Gesellschaft spalten.
Fest steht: So niedrig wie zu der Zeit, als Russland über Nordstream Gas nach Deutschland geliefert hat, wird es absehbar nicht mehr. Dabei besteht von russischer Seite weiterhin das Angebot, Deutschland mit Gas über den noch intakten Strang der Ostsee-Pipeline zu versorgen – die Bundesregierung lehnt ab. Sie muss die Folgen ihrer Politik schließlich nicht aus der eigenen Tasche bezahlen; der Verbraucher muss es.
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