Deutschland

"Nichts genehmigt": Türkei dementiert angeblichen Abschiebedeal mit Deutschland

Gibt es doch keinen Abschiebedeal zwischen Berlin und Ankara? Die türkische Regierung hat entsprechende Medienberichte aus Deutschland energisch dementiert. Man habe keine Massendeportation türkischer Staatsbürger aus Deutschland genehmigt.
"Nichts genehmigt": Türkei dementiert angeblichen Abschiebedeal mit Deutschland© Maksim Konstantinov/SOPA Images/LightRocket via Getty Images

Die türkische Regierung hat dementiert, dass es mit der deutschen Bundesregierung ein Abkommen zur Abschiebung mehrerer Hundert Menschen aus Deutschland gebe. Öncü Keceli, der Sprecher des türkischen Außenministers, schrieb am Freitagabend in einer Nachricht im Netzwerk X:

"Die Nachricht in der deutschen Presse über die Rückkehr unserer Staatsbürger, die kein Recht auf legalen Aufenthalt in Deutschland haben, in die Türkei ist nicht wahr.

Es wurde keine Praxis der Massendeportation unserer Bürger genehmigt.

Dieses Thema stand nicht auf der Tagesordnung des Treffens zwischen unserem Präsidenten und Bundeskanzler Scholz am 23. September in New York."

Auch das türkische "Zentrum für die Bekämpfung von Desinformation" dementierte Berichte über ein derartiges Abkommen. Ebenfalls auf X schrieb die Behörde mit Sitz im Präsidentenpalast:

"Deutschland und die Türkei haben sich geeinigt. Die Behauptung, dass 'jede Woche 500 Türken, die kein Recht auf legalen Aufenthalt in Deutschland haben, mit Privatflugzeugen in die Türkei geschickt werden', ist nicht wahr.

Bei dem Treffen zwischen unserem Präsidenten und Bundeskanzler Scholz am 23. September in New York wurde kein derartiges Thema angesprochen.

Es wurde keine Praxis in Bezug auf die Massendeportation unserer Bürger genehmigt.

Verlassen Sie sich nicht auf unbegründete Behauptungen."

Am Freitag hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass die Bundesregierung nach einem Deal mit der türkischen Regierung bereits damit begonnen habe, mehrere Hundert Menschen in die Türkei abzuschieben. Vorerst sollten insgesamt 200 Betroffene in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden.

Unter Berufung auf Regierungskreise hieß es weiter, Ankara habe die Rücknahme von bis zu 500 Staatsbürgern pro Woche angeboten. Als Gegenleistung habe die Bundesrepublik offenbar zugesagt, laufende Visaverfahren zu beschleunigen.

Mehr zum Thema - Einigung mit Ankara: Deutschland schiebt Tausende Asylbewerber in die Türkei ab

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