"Nichts genehmigt": Türkei dementiert angeblichen Abschiebedeal mit Deutschland
Die türkische Regierung hat dementiert, dass es mit der deutschen Bundesregierung ein Abkommen zur Abschiebung mehrerer Hundert Menschen aus Deutschland gebe. Öncü Keceli, der Sprecher des türkischen Außenministers, schrieb am Freitagabend in einer Nachricht im Netzwerk X:
"Die Nachricht in der deutschen Presse über die Rückkehr unserer Staatsbürger, die kein Recht auf legalen Aufenthalt in Deutschland haben, in die Türkei ist nicht wahr.
Es wurde keine Praxis der Massendeportation unserer Bürger genehmigt.
Dieses Thema stand nicht auf der Tagesordnung des Treffens zwischen unserem Präsidenten und Bundeskanzler Scholz am 23. September in New York."
Alman basınında yer alan, Almanya’da yasal ikamet hakkı bulunmayan vatandaşlarımızın Türkiye’ye geri dönüşlerine ilişkin haberler doğru değildir.Vatandaşlarımızın toplu olarak sınırdışı edilmesine ilişkin hiçbir uygulamaya onay verilmemiştir.Sayın Cumhurbaşkanımız ile Almanya…
— Öncü Keçeli | Dışişleri Bakanlığı Sözcüsü (@SpoxTR_MFA) September 27, 2024
Auch das türkische "Zentrum für die Bekämpfung von Desinformation" dementierte Berichte über ein derartiges Abkommen. Ebenfalls auf X schrieb die Behörde mit Sitz im Präsidentenpalast:
"Deutschland und die Türkei haben sich geeinigt. Die Behauptung, dass 'jede Woche 500 Türken, die kein Recht auf legalen Aufenthalt in Deutschland haben, mit Privatflugzeugen in die Türkei geschickt werden', ist nicht wahr.
Bei dem Treffen zwischen unserem Präsidenten und Bundeskanzler Scholz am 23. September in New York wurde kein derartiges Thema angesprochen.
Es wurde keine Praxis in Bezug auf die Massendeportation unserer Bürger genehmigt.
Verlassen Sie sich nicht auf unbegründete Behauptungen."
Alman basınında yer alan, "Almanya ile Türkiye anlaşmaya vardı. Her hafta Almanya’da yasal ikamet hakkı bulunmayan 500 Türk özel uçak seferleriyle Türkiye’ye gönderilecek" iddiası doğru değildir.Sayın Cumhurbaşkanımız ile Almanya Şansölyesi Scholz arasında 23 Eylül günü New… pic.twitter.com/bx7nlKg7PY
— Dezenformasyonla Mücadele Merkezi (@dmmiletisim) September 27, 2024
Am Freitag hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass die Bundesregierung nach einem Deal mit der türkischen Regierung bereits damit begonnen habe, mehrere Hundert Menschen in die Türkei abzuschieben. Vorerst sollten insgesamt 200 Betroffene in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden.
Unter Berufung auf Regierungskreise hieß es weiter, Ankara habe die Rücknahme von bis zu 500 Staatsbürgern pro Woche angeboten. Als Gegenleistung habe die Bundesrepublik offenbar zugesagt, laufende Visaverfahren zu beschleunigen.
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