Deutschland
Spannungen wegen Nord Stream? – Donald Tusk sagt Auftritt in Deutschland ab
Donald Tusk hat seine Deutschlandreise abgesagt. Am Donnerstag sollte der polnische Ministerpräsident einen Preis in Potsdam entgegennehmen. Doch dazu wird es nun nicht kommen. Auch Bundeskanzler Scholz wird nicht zur Preisverleihung erscheinen. Hintergrund könnte der Streit um die Nord-Stream-Ermittlungen sein.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat eine für Donnerstag geplante Reise nach Deutschland abgesagt. Ursprünglich sollte ihm an diesem Tag in Potsdam der Medienpreis des M100 Sanssouci Colloquiums verliehen werden.
Laut einer Mitteilung der Veranstalter wird aber nicht nur der Preisträger nicht anwesend sein. Auch die eigentlich angedachte Teilnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz wird demnach entfallen. Wörtlich heißt es in der Erklärung:
"Zu unserem großen Bedauern musste Bundeskanzler Olaf Scholz seine Teilnahme am M100 Media Award aus Termingründen leider absagen. Auch Premierminister Donald Tusk kann aufgrund wichtiger Verpflichtungen im Land, die in diesem Jahr auf den 12.9. verschoben wurden, nicht persönlich an der Verleihung teilnehmen. In Vertretung des Premierministers wird Professor Adam Bodnar, Justizminister der Republik Polen, den Preis entgegennehmen."
Während die Veranstalter "wichtige Verpflichtungen" geltend machen, gibt es Spekulationen, ob der Streit zwischen Berlin und Warschau hinsichtlich der Ermittlungen zur Sprengung der Nord-Stream-Pipeline der eigentliche Grund für die Absage von Tusk ist.
Wie das Nachrichtenportal Euraktiv unter Berufung auf "mit der Angelegenheit vertrauten Quelle" berichtet, habe sich das Verhältnis zwischen Berlin und Warschau in den letzten Wochen merklich abgekühlt, und die Verschlechterung hänge "hauptsächlich mit den Nord-Stream-Gasleitungen zusammen."
Das Ersuchen deutscher Behörden, einen in Polen lebenden ukrainischen Staatsbürger zu verhaften, der verdächtigt wird, die Explosion von Nord Stream 2 verursacht zu haben, wurde von Polen abgelehnt.
Tusk selbst hatte die Bundesregierung brüskiert, als er sein Verständnis für die Zerstörung der Ostsee-Gasröhren bekundete. Nicht die Verantwortlichen für den Terroranschlag hätten sich demnach zu entschuldigen, sondern "alle Initiatoren und Förderer von Nord Stream 1 und 2", denen Tusk riet, "sich zu entschuldigen und zu schweigen".
Wie Euraktiv weiter berichtet, habe keine der beiden Seiten bestätigt, dass die Absage des Besuchs der beiden Staatsoberhäupter in Potsdam etwas mit den zur Zeit angespannten bilateralen Beziehungen zu tun hat.
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