Deutschland

FAZ findet: Nord Stream war "legitimes militärisches Ziel"

Wurden die Anschläge auf Nord Stream von der Ukraine ausgeführt? Eine US-Zeitung behauptet dies. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung legt noch einen drauf. Dort ist man der Ansicht, dass ein solcher Angriff "eine völkerrechtlich zulässige Verteidigungshandlung" sei.
FAZ findet: Nord Stream war "legitimes militärisches Ziel"© Screenshot: faz.net

Am Donnerstagabend veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) einen Meinungsbeitrag, in dem die Nord-Stream-Pipelines knapp zwei Jahre nach den verheerenden Anschlägen zu einem "legitimen militärischen Ziel" für die Ukraine erklärt werden.

Erst am Mittwoch hatte das Wall Street Journal (WSJ) eine neue Variante der Geschichte präsentiert, wonach die Anschläge von einer Gruppe von Ukrainern von der Segeljacht Andromeda aus durchgeführt worden seien.

Neu an der WSJ-Variante war, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij und der damalige Oberkommandierende Waleri Saluschny den Plan entworfen hätten und die CIA erfolglos versucht habe, die Ukrainer von dem Plan abzuhalten, Saluschny die Anschläge aber eigenmächtig durchgesetzt habe. Neu an der Darstellung war auch, dass deutsche Behörden vorab von den Anschlägen gewusst haben sollen. 

Vor diesem Hintergrund versucht die FAZ, die sich selbst noch immer als eine "Zeitung für Deutschland" sieht, die Zerstörung essenzieller deutscher Infrastruktur als eine legitime Handlung darzustellen. In dem Beitrag von Reinhard Müller heißt es:

"So gänzlich anders ist die Lage nach den jüngsten Berichten mit Blick auf die in der Ostsee gesprengte Gasleitung nicht. Im Eigentum eines russischen Staatskonzerns stehend und auch zum Moskauer Angriffskrieg gegen die Ukraine beitragend, lässt sie sich auch auf hoher See als legitimes Ziel betrachten. Zur Zeit ihrer Sprengung diente sie im Übrigen auch nicht mehr der Energieversorgung Deutschlands.

Sollte der ukrainische Präsident oder ein anderer Befehlshaber sie in Auftrag gegeben haben, so kann man darin auch eine völkerrechtlich zulässige Verteidigungshandlung sehen."

Experten bezweifeln die Darstellung, dass die in 70 Metern Tiefe liegenden Pipelines von einer Jacht aus zerstört worden sein könnten. Bereits im Februar 2023 hatte der US-Journalist Seymour Hersh nach einer ausführlichen Recherche detailreich beschrieben, dass die USA die Anschläge auf die Pipelines verübt hatten.

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