Deutschland
Scholz-Kritiker und Ex-Bundestagsabgeordneter Post verlässt SPD: "Keine wählbare Partei mehr"
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post, der in der Vergangenheit insbesondere mit seiner scharfen Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz auffiel, hat am Donnerstag den Austritt aus seiner Partei erklärt. Der Niedergang der Sozialdemokratie sei für ihn "nicht mehr umkehrbar".
Nach über 18 Jahren Parteimitgliedschaft hat der ehemalige Münchner Bundestagsabgeordnete Florian Post am Donnerstag seinen Austritt aus der SPD erklärt. Die SPD sei "für Menschen mit gewöhnlichen Alltagssorgen keine wählbare Partei mehr", begründete Post seine Entscheidung in einem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Schreiben an den Münchner SPD-Vorsitzenden Christian Köning.
Es gebe eine zunehmende Entfremdung zwischen "der heutigen Funktionärsschicht einerseits und der Mehrheit der Mitglieder, den noch verbliebenen Stammwählern und den massenhaft abgesprungenen Ex-Wählern andererseits", die sich nicht mehr überwinden lasse und deren Überwindung auch nicht angestrebt werde, schreibt der Ex-Bundestagsabgeordnete in dem Brief. Seinen Münchner Parteikollegen wirft Post vor, die daraus resultierende Massenabwanderung der Wähler "nicht einmal zur Kenntnis" zu nehmen.
"Mit dem Versuch, kleinsten Minderheiten nachzueifern, statt Mehrheiten anzustreben", werde "aus der früher mehrheitsfähigen Volkspartei selbst eine skurrile Minderheit". Dies sei ein "fataler Irrweg", erklärt Post. Konkret kritisiert er die Idee, Gender-Beauftragte in Kitas zu etablieren. Anders als früher würden zudem Trachtler, Schützen, Jäger, Eigenheimer und Schrebergärtner in der Partei auf "Hohn, Spott und Ablehnung" stoßen.
Mit Schuld daran sei auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, dem der 41-Jährige in seinem Schreiben unter anderem "Opportunismus" vorwirft. Auch mit den Steuerplänen der Partei zeigt sich Post unzufrieden. Diese seien nichts weiter als "linke Ideologie". Angesichts dieser Missstände, so Post weiter, sei der "politische Niedergang" der Sozialdemokratie "nicht mehr umkehrbar".
Post saß von 2013 bis 2021 als Abgeordneter des Wahlkreises München-Nord im Bundestag und fiel dort unter anderem durch scharfe Kritik am heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf. Sein Bundestagsmandat verlor der frühere Abgeordnete mitunter deshalb, weil die bayerische SPD ihm einen Platz auf der Landesliste verweigerte.
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