Deutschland
CureVac verklagt BioNTech wegen Patentrechtsverletzung
Das Tübinger Biotechnologie-Unternehmen CureVac reicht beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen BioNTech ein. CureVac sieht seine Patente durch den Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens verletzt – es geht womöglich um Milliardenbeträge.
Das Biotechnologie-Unternehmen CureVac reicht in Deutschland Klage gegen den Mainzer Impfstoff-Entwickler BioNTech und zwei Tochtergesellschaften des Unternehmens ein. Konkret geht es um Patentrechtsverletzungen in Bezug auf den Corona-Impfstoff Comirnaty von BioNTech und somit womöglich auch um Milliardenbeträge. In einer von CureVac veröffentlichten Pressemitteilung heißt es, man habe auf dem Gebiet der mRNA-Technologie mehr als zwei Jahrzehnte "Pionierarbeit" geleistet. Weiterhin gibt CureVac bekannt:
"CureVac hat beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen die BioNTech SE und zwei ihrer Tochterunternehmen eingereicht und fordert eine faire Entschädigung für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte von CureVac wie EP 1 857 122 B1, DE 20 2015 009 961 U1, DE 20 2021 003 575 U1 und DE 20 2015 009 974 U1, die bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty, dem mRNA-COVID-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer, verwendet wurden."
CureVac fordere daher "eine faire Entschädigung" für die Verletzung einer Reihe seiner geistigen Eigentumsrechte, die bei der Herstellung und dem Verkauf des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs verwendet worden sein sollen. Man strebe jedoch keine einstweilige Verfügung an und beabsichtige auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty durch BioNTech und seinen Partner Pfizer behindern könnten.
Von BioNTech war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten, auch das Landgericht wollte sich bisher nicht dazu äußern. CureVac erklärte, dem Unternehmen sei die angebliche Verletzung seiner Patente schon lange bekannt. Eine Sprecherin sagte:
"Zum Höhepunkt der Pandemie wäre aber keinem von uns eingefallen, auf die Patentverletzung hinzuweisen. Jetzt, wo eine bessere Kontrolle über die Pandemie besteht, ist unserer Meinung nach der richtige Zeitpunkt dafür gekommen."
Die Tübinger Firma CureVac, deren Großinvestor unter anderem Dietmar Hopp ist, hatte zu Beginn der Corona-Krise die Entwicklung eines eigenen Corona-Impfstoffs angekündigt. Die Forschung wurde mit mehreren hundert Millionen Euro Steuergeldern gefördert. Das Vakzin zeigte jedoch nicht die gewünschten Ergebnisse, sodass die Entwicklung eingestellt wurde. BioNTech hingegen verdient mit seinem Corona-Vakzin Milliarden.
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