Deutschland
Frankfurter "Skandal-Oberbürgermeister" Feldmann will Ende Januar 2023 abtreten
Er ist wegen Korruptionsverdachts angeklagt und machte auch sonst in den letzten Monaten oft keine gute Figur. Nun kündigte Peter Feldmann (SPD), der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, für Anfang 2023 seinen Rückzug an. Er wolle "Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen".
Der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main Peter Feldmann hat seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, teilte der wegen Korruptionsverdachts angeklagte SPD-Politiker am Dienstag mit.
"Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen. Ich werde ein geordnetes Haus übergeben", erklärte er in Frankfurt am Main. Feldmann war erstmals 2012 zum Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt gewählt und 2018 für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden.
Der heute 63-Jährige ist im Zusammenhang mit der AWO-Affäre angeklagt und war zudem in den vergangenen Wochen durch weitere Ausrutscher aufgefallen. Zuletzt forderte sogar die SPD, also Feldmanns eigene Partei, seinen Rücktritt.
Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Oberbürgermeister (OB) wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. So soll Feldmanns Frau als Leiterin einer AWO-Kita "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß. Zudem habe die Arbeiterwohlfahrt e.V. (AWO) Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der AWO Frankfurt a.M. "wohlwollend berücksichtigen" wollen. Ende Mai ließ das Landgericht Frankfurt am Main die Anklage zu. Damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest. Feldmann bestreitet die Vorwürfe.
Zuletzt löste der OB mehrfach Kopfschütteln aus. So tauchte ein Video mit einem sexistischen Spruch von Feldmann auf. Zudem hatte das Stadtoberhaupt auf der Feier zum Europapokalsieg von Eintracht Frankfurt im Römer unter anderem dadurch für Irritationen gesorgt, als er Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand nahm, um damit in Richtung Kaisersaal vorneweg zu schreiten, was von vielen als egoistisch und selbstgefällig bewertet wurde.
Feldmann selbst bedauerte sein Auftreten bei dieser Party, und auch für seinen missbilligten Spruch im Flugzeug entschuldigte er sich. Der Fußball-Bundesligist ließ Feldmann derweil wissen, dass das Stadtoberhaupt im Stadion künftig nicht mehr willkommen ist.
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(rt de/dpa)
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