Deutschland
Mehr schwere Waffen: Scholz verspricht Ukraine Mehrfachraketen- und Flugabwehrsysteme
Deutschland will der Ukraine weitere schwere Waffen liefern. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag an. Neben dem Flugabwehrsystem IRIS-T soll die Ukraine zudem auch weitreichende Artillerieraketen-Systeme erhalten.
Nach den USA möchte nun offenbar auch Deutschland mehrere Mehrfachraketenwerfer an die Ukraine liefern. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise. Das geschehe in enger Abstimmung mit den USA, die auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Systemen übernehmen würden. Die aus Bundeswehrbeständen stammenden weitreichenden Artillerieraketen-Systeme, die mit entsprechender Munition auch Ziele in 300 km Entfernung treffen können, sollen den ukrainischen Streitkräften im Laufe des Monats bereit gestellt werden.
Die US-Regierung hatte in der Nacht mitgeteilt, der Ukraine das in den USA hergestellte Artilleriesystem HIMARS zur Verteidigung gegen Russland zu liefern. Die Ukraine habe zugesichert, mit dem in den USA hergestellten Artilleriesystem HIMARS keine Ziele auf russischem Territorium anzugreifen, entgegnete das Weiße Haus auf Bedenken, dass die Entsendung des Mittelstrecken-Raketensystems von Russland als Provokation aufgefasst werden könne, die Vergeltungsmaßnahmen Moskaus gegen die USA nach sich ziehen könnte.
Am Morgen hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zudem die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems an die Ukraine angekündigt. Mit dem System Iris-T (Infra Red Imaging System Tail/Thrust Vector Controlled) liefere die Bundesregierung der Ukraine das "modernste" Flugabwehrsystem, "über das Deutschland verfügt", versprach Scholz im Bundestag. Die von Diehl BGT Defence ursprünglich als sogenannte Luft-Luft-Flugkörper für den Kampfjet Eurofighter entwickelten Raketen haben je nach Ausführung eine Reichweite von mehr als 20 Kilometern und können somit auch Flugzeuge oder Marschflugkörper erreichen, die in großer Höhe unterwegs sind.
Damit versetze man die Ukraine in die Lage, eine "ganze Großstadt" vor russischen Luftangriffen zu schützen, so Scholz. Darüber hinaus werde Deutschland der Ukraine "ein hochmodernes Ortungsradar liefern", sagte der SPD-Politiker. Vorwürfe der Opposition, wonach Deutschland bei der Lieferung schwerer Waffen zu zögerlich sei, wies der Kanzler mit Verweis auf die geplante Abgabe von Gepard-Flugabwehrpanzern und der Panzerhaubitze 2000 zurück. Zudem habe Deutschland bereits mehr als 15 Millionen Schuss Munition, Hunderttausende Handgranaten und 5.000 Panzerabwehrminen an die Ukraine geliefert, betonte er. Hinzu kämen umfangreiches Sprengmaterial, Maschinengewehre und Dutzende Lastwagenladungen mit Material zur Drohnenabwehr.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte der Bundesregierung zu Beginn der Generaldebatte über den Bundeshaushalt am Mittwoch mangelnde Unterstützung der Ukraine vorgeworfen. Wenn man sich in der Europäischen Union umhöre, so Merz, gebe es mittlerweile nur noch Verstimmungen, Enttäuschungen und "richtig Verärgerung" über die Rolle Deutschlands.
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