Deutschland
Medienberichte: Bundesregierung an israelischem Raketenabwehrschirm interessiert
Die Aufrüstungsspirale im Westen zieht weiter an: Einige Politiker der Bundesregierung sind am Sonntag nach Israel geflogen, um sich mit einem möglichen Kauf des Raketenabwehrsystems Iron Dome zu befassen: Dafür müssten zwei Milliarden Euro investiert werden.
Nach einem Bericht des Spiegels wollen mehrere Verteidigungspolitiker der "Ampel" am Sonntag nach Israel reisen und sich bis Donnerstag unter anderem über Systeme der Luftabwehr von Raketen informieren. Dabei steht besonders das israelische Abwehrsystem Iron Dome im Fokus. Die Bundesregierung wolle nun prüfen, ob ein Kauf auch für Deutschland infrage käme.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), verriet gegenüber der Welt, sie reise nach Israel, um Gespräche über das Abwehrsystem aufzunehmen. Sie meint, wegen "der Bedrohungslage und der unterschiedlichen Waffensysteme, die Russland hat", müsse die Bundesregierung sich auch mit einem Raketenabwehrsystem beschäftigen, so Strack-Zimmermann. Dabei mahnt sie zur Eile:
"Die Israelis stellen so etwas her, und deswegen ergibt es Sinn, sich mit diesen unterschiedlichen Szenarien nicht nur zu beschäftigen, sondern gegebenenfalls auch umgehend zu kaufen. Das muss alles sehr schnell gehen, aber auch sehr seriös besprochen werden."
Auch von der SPD vernimmt man ähnliche Töne: So hatte bereits der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz, der Bild am Sonntag mitgeteilt:
"Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm."
Weiterhin hieß es, die Angelegenheit soll auch bei einer Beratung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, Thema gewesen sein. Dabei sei es darum gegangen, wie das 100-Milliarden-Euro-"Sondervermögen" für die Bundeswehr eingesetzt werden soll. Eine finale Entscheidung sei noch nicht gefallen, allerdings gebe es in der SPD eine Mehrheit für den Kauf von Iron Dome.
Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage des Spiegels, der Entwurf für eine mögliche Kostenübernahme werde derzeit erstellt und in das laufende parlamentarische Verfahren eingebracht. Das israelische System würde zwei Milliarden Euro kosten, berichtete die Bild am Sonntag unter Berufung auf Sicherheitskreise und könne ab 2025 zum Einsatz kommen.
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