Deutschland
Medienbericht: Deutschland hat bislang für über 37 Millionen Euro Rüstungsgüter an Ukraine geliefert
Laut einem Bericht des Spiegels ist die Liste der bisher an die Ukraine gelieferten Waffen deutlich länger als öffentlich bekannt. Die Regierung schweigt bislang dazu. Der deutschen Rüstungsindustrie stehen hingegen glänzende Zeiten bevor.
Was genau liefert die Bundesregierung nach Kiew? Nach einem Bericht des Spiegels hat die Ampel-Koalition in den zurückliegenden Wochen deutlich mehr Waffen und Rüstungsgüter in die Ukraine geliefert, als bisher bekannt war.
Demnach bekam laut einem vertraulichen Bericht aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) die ukrainische Armee bereits bis zum 7. März Rüstungsgüter im Wert von 37,3 Millionen Euro. Dabei wurde mit 31,3 Millionen der Großteil der Lieferungen in der aufgeführten Liste als "Kriegswaffen" eingeordnet. Hinzu kommen "sonstige Rüstungsgüter" im Wert von 5,8 Millionen Euro.
Neben den bisher öffentlich bekannten 1.000 Panzerfäusten und 500 Stinger-Raketen wurden noch weitere Waffen in die Ukraine gebracht. Dazu zählen 14 gepanzerte Geländewagen, 1.300 Schutzwesten mit 2.600 Kevlar-Platten, 16 Nachtsichtgeräte und weitere Kommunikationsgeräte. Für rund zwei Millionen Euro wurden bereits 23.000 Helme an die ukrainische Armee geliefert.
Doch die Liste ist seit Anfang März immer länger geworden: In den vergangenen Tagen stellte sich heraus, dass die Bundeswehr aus ihren Beständen zudem 500 Strela-Flugabwehrraketen an die Ukraine abgegeben hat. Zusätzliche Lieferungen aus DDR-Beständen sind nach Angaben aus Regierungskreisen bereits auf dem Weg.
Seit Mittwoch steht nun fest, dass Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine zusätzliche Lieferung von 2.000 Panzerfäusten beim Bundessicherheitsrat beantragt hat.
Die Genehmigungsverfahren für Waffenlieferungen an die Ukraine sei mittlerweile unbürokratischer geworden und könne durch sogenannte Umlaufverfahren zügiger genehmigt werden.
Gegenüber den Medien und der Öffentlichkeit schweigt die Regierung. Auf diese Weise wolle man Waffentransporte in die Krisengebiete nicht gefährden. Angeblich werden auch weitere Waffenlieferungen an die Ukraine vorbereitet.
Aus dem Fundus der Bundeswehr sollen darüber hinaus panzerbrechende Waffen und leicht bedienbare Luftabwehrsysteme Richtung Osten geliefert werden. Aus Fachkreisen wurde berichtet, dass die Abgabe von Handfeuermunition zur Stärkung der ukrainischen Armee bei ihrem Kampf gegen russische Einheiten einen großen Nutzen verspräche – ebenso sowie Kleindrohnen und moderne Nachtsichtgeräte.
Dem Spiegel liegen zudem nach eigenen Angaben Informationen über direkte Verhandlungen zwischen der Ukraine und deutschen Rüstungsherstellern über Waffenlieferungen vor. Für die Bundesregierung scheint das kein Problem zu sein.
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