Deutschland
Impfpflicht für Pflegeberufe: Wer stimmte wie bei Bundestagsentscheidung?
Der Bundestag beschloss am Freitag eine Impfpflicht, vorerst beschränkt auf medizinische und Pflegeberufe. Obwohl der Fraktionszwang aufgehoben war, stimmten die jeweiligen Fraktionen beinahe geschlossen ab – und zumeist zu. Wir benennen die Abweichler namentlich.
Nun also doch. Der Bundestag hat am 10. Dezember die Einführung der Impfpflicht beschlossen, zunächst auf medizinische Berufe und die Pflegebranche beschränkt.
Obwohl der Fraktionszwang aufgehoben war, stimmten die einzelnen Fraktionen nahezu geschlossen ab.
Dafür stimmten:
Die komplette Fraktion der SPD mit nur einer Enthaltung
Die komplette Fraktion der Grünen ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung.
Die große Mehrheit der FDP-Fraktion bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Mit "Nein" stimmte nur der Abgeordnete Ulrich Lechte.
Ebenso stimmte die große Mehrheit der CDU/CSU-Fraktion für die Impfpflicht. Dagegen waren aus den Reihen der CDU und CSU fünf Abgeordnete: Dr. Hans-Peter Friedrich, Manfred Grund, Jens Koeppen, Andreas Mattfeld und Jana Schimke.
Dagegen stimmte nur die Fraktion der AfD, geschlossen und ohne Abweichler.
Die Fraktion der Linken hat sich fast geschlossen enthalten. Nur Sahra Wagenknecht stimmte mit "Nein". Prominente wie Gregor Gysi, Sevim Dağdelen und Katja Kipping zogen es vor, nicht abzustimmen.
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