Deutschland
Medienberichte: SPD will Andrea Nahles zur Chefin der Bundesagentur für Arbeit machen
Vor mehr als zwei Jahren verschwand die SPD-Politikerin Andrea Nahles weitgehend von der Bildfläche. Auch unter Scholz wird sie wohl keinen Ministerposten erhalten, doch Medienberichten zufolge könnte sie die Leitung der Bundesagentur für Arbeit übernehmen.
Vor mehr als zwei Jahren verschwand die SPD-Politikerin Andrea Nahles weitestgehend von der politischen Bildfläche. Auch in der neuen Ampel-Regierung wird sie wohl keinen Ministerposten erhalten, doch Medienberichten zufolge könnte sie bald die Bundesagentur für Arbeit (BA) leiten. Nahles wird demnach nicht unter den SPD-Politikern sein, die der designierte Kanzler Olaf Scholz in sein Kabinett beruft. Nach Informationen des Boulevard-Blatts Bild am Sonntag, die über Nahles neuen Job als Chefin der Bundesagentur für Arbeit berichtete, soll Nahles selbst signalisiert haben, für ein Ministeramt derzeit nicht zur Verfügung zu stehen.
Seit etwa einem Jahr ist Nahles Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Kommunikation, die dem Finanzministerium untergeordnet ist, sowie Beraterin des EU-Sozialkommissars. Den neuen Posten in der BA könnte Nahles ab dem 1. April 2022 antreten. Dann läuft der Vertrag des derzeitigen Amtsinhabers Detlef Scheele aus. Scheele selbst will danach nicht weitermachen. Nahles wollte den Medienbericht nicht kommentieren. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärte sie, dass sie sich dazu nicht äußern wolle.
Über die berufliche Zukunft der SPD-Politikerin ist oft spekuliert worden. 2019 war sie als Parteichefin und Fraktionsvorsitzende im Bundestag im Streit mit Teilen der Partei zurückgetreten und hatte sich danach weitgehend aus Politik und Öffentlichkeit zurückgezogen. Dem Rücktritt waren Streitigkeiten über die Ausrichtung der SPD, der Verantwortung für schlechte Wahlergebnisse und die Bildung der Großen Koalition 2017 vorausgegangen. In SPD-Kreisen gilt Nahles dennoch weiterhin als Vertrauensperson von Olaf Scholz. Ob Nahles tatsächlich in die BA wechselt, ist allerdings noch offen. Zudem kann die SPD-geführte Regierung die Führung der Bundesagentur für Arbeit nicht selbst ernennen. Die Leitung der Agentur wird von einem Verwaltungsrat gewählt, der zu je einem Drittel mit Vertretern von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und öffentlichen Körperschaften besetzt ist. Die Wahl wird von der Bundesregierung lediglich bestätigt.
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