Ampel: Impfpflicht für Pflegeheime und Kitas soll kommen
Die künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP sind nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einig über die Einführung einer Impfpflicht gegen COVID-19 in bestimmten Berufen.
Göring-Eckardt sagte am Montag in Berlin:
"Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen."
Auf Nachfrage bestätigte sie, dass die Mitglieder der angestrebten Ampelkoalition sich in dieser Frage einig seien.
Um die vierte Welle schnell und wirkungsvoll zu brechen, haben wir uns gemeinsam mit SPD und FDP nach Gesprächen mit den Ländern auf zusätzliche Regelungen verständigt. Unser Plan geht über die bisherigen Möglichkeiten hinaus 👇 pic.twitter.com/vbaVlUlywl
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) November 15, 2021
Der Vorstoß sei aber nicht Bestandteil der Reform des Infektionsschutzgesetzes, die diese Woche beschlossen werden soll, sondern eines separaten Gesetzgebungsverfahrens, erklärte Göring-Eckardt.
Nachtrag:
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat in einer Pressekonferenz am Montagnachmittag klargestellt, dass die Ampel-Parteien sich noch nicht auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geeinigt hätten. Dass es zu Missverständnissen gekommen sei, tue ihr leid. Auf Nachfrage hatte sie bestätigt, dass die Mitglieder der angestrebten Ampel-Koalition sich in dieser Frage einig seien.
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