Deutschland
Corona-Krise: Bayern ruft Katastrophenfall aus
Aufgrund der steigenden Inzidenzen in Bayern ordnete Ministerpräsident Markus Söder an, den Katastrophenfall auszurufen. Von der Ampel-Koalition forderte er zudem einen Notfallplan und eine Impfpflicht für bestimmte Berufe.
Aufgrund der steigenden Inzidenzen ruft Bayern erneut den landesweiten Katastrophenfall aus. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch in München mitteilte, habe Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aufgrund "der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet".
Zuvor hatte Söder dies in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion angekündigt. Das Innenministerium werde zeitnah eine Bekanntmachung erlassen. Der Katastrophenfall wurde in der Corona-Krise am 9. Dezember 2020 ausgerufen und erst am 4. Juni 2021 wieder aufgehoben. Die Feststellung des Katastrophenfalls ermöglicht eine koordinierte und strukturierte Vorgehensweise aller im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen und Organisationen.
Vonseiten der Staatskanzlei hieß es, dass sich die Corona-Lage in Bayern derzeit sehr dynamisch entwickle. Die Sieben-Tage-Inzidenz erreiche täglich neue Höchststände, gleichzeitig steige auch die Belegung von Krankenhausbetten, insbesondere von Intensivbetten, mit COVID-19-Patienten an. In vielen Krankenhäusern seien keine oder nur noch wenige Kapazitäten verfügbar, was den Koordinierungsbedarf bei der Belegung der Intensivbetten und Verlegung von Patienten aus überlasteten Kliniken betreffe.
Söder forderte von der derzeit verhandelnden Ampel-Koalition einen Notfallplan und außerdem eine Impfpflicht für bestimmte Berufe. Die Lage sei höchst besorgniserregend, so Söder:
"Es droht ein schlimmer Corona-Winter. Das, was in einigen Bundesländern stattfindet, ist nur der Vorläufer für das ganze Land."
Daher sei es für die künftige Bundesregierung notwendig, das "bisherige Corona-Paket massiv nachzuschärfen":
"Masken, Abstand halten, 3G und auch 2G sind ordentliche Instrumentarien. Aber es könnte sein, dass sie nicht reichen. Wir brauchen für den Winter einen Notfallplan, der im Fall der Fälle aktiviert werden kann. Mit den bisherigen Maßnahmen werden wir exorbitant steigende Wellen allein nicht brechen können."
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