Deutschland
Leipziger OB Jung: Proteste gegen Corona-Maßnahmen "unsäglich" und "antidemokratisch unterwandert"
Nach den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen am Sonnabend in Leipzig übt der Oberbürgermeister der Stadt scharfe Kritik an den Demonstranten. Diese ließen sich von Rechtsextremen unterstützen, ihre Proteste seien "Ausdruck einer egoistischen, unsolidarischen Haltung".
Leipzigs SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung hat die jüngsten Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen in seiner Stadt scharf verurteilt. In einer Mitteilung vom Sonntag erklärte er:
"Spätestens seit gestern muss allen klar sein, dass die sogenannte Querdenker-Bewegung nicht nur die Begleitung von rechtsextremistischen Kreisen in Kauf nimmt, sondern sich kalkuliert gewalttätig unterstützen lässt."
Es gebe keinerlei Berührungsängste zur radikalen Rechten und man verbünde sich sogar offen mit Neonazis.
"Diese unsäglichen Proteste sind antidemokratisch unterwandert, verletzen bewusst die Regeln und Gesetze und sind Ausdruck einer egoistischen, unsolidarischen Haltung."
Die Polizei Leipzig hat rund um die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen 48 Straftaten und mehr als 600 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten aufgenommen. Gegen 43 Beschuldigte werde wegen Beleidigung, Körperverletzung, Angriffs auf Polizisten, Landfriedensbruchs oder Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, zog Polizeisprecher Olaf Hoppe am Sonntag vorläufig Bilanz.
Ein unbekannter Täter habe einem Polizisten Reizgas unter das Visier seines Helmes gesprüht, hieß es. Der Beamte erlitt Augenverletzungen und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Fünf weitere Polizisten wurden bei dem Einsatz am Sonnabend verletzt, waren aber weiter dienstfähig. In einem Fall werde wegen Körperverletzung im Amt ermittelt.
Den Angaben nach wurden mehr als 300 Platzverweise ausgesprochen. 24 Personen der rechten Szene seien in Gewahrsam genommen worden. Weil sich zahlreiche Demonstranten an mehreren Stellen zu Aufzügen formiert hätten und gegen die Corona-Verordnung verstießen, wurden laut Polizei zeitweise mehr als 500 Menschen festgesetzt und kontrolliert.
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(rt/dpa)
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