Deutschland
Afghanistan-Einsatz: Bundesregierung beziffert Gesamtkosten auf mehr als 17 Milliarden Euro
Beim 20 Jahre langen Einsatz deutscher Soldaten und Entwicklungshelfer in Afghanistan wurde der deutsche Fiskus mit insgesamt mehr als 17,3 Milliarden Euro zur Kasse gebeten. Diese Bilanz zog die Bundesregierung am Dienstag auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion.
Bei dem kostspieligen Einsatz machte das Militär den weitaus größten Posten aus. Laut einem Bericht der Bundesregierung wurden "für die Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen 'International Security Assistance Force' (ISAF), 'Operation Enduring Freedom' (OEF) und der 'Resolute Support Mission' (RSM) in Afghanistan durch den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung von 2001 bis zum 31. August 2021 insgesamt rund 12,3 Milliarden Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben geleistet".
Das Auswärtige Amt bestritt demnach rund 2,48 Milliarden Euro für sogenannte projektbezogene Personal- und Sachkosten. In dieser Summe sind Personal- und Betriebskosten des Auswärtigen Amtes nicht inbegriffen, wie sie im regulären diplomatischen Betrieb entstehen. Das Entwicklungsministerium stellte binnen 20 Jahren rund 2,46 Milliarden Euro in Afghanistan zur Verfügung. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gab in zwei Jahrzehnten 33 Millionen Euro aus.
Zu den Ausgaben des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Afghanistan wurden jedoch mit Hinweis auf eine Verschlusssache keine Angaben offengelegt. Dies würde "die Aufgabenerfüllung des Bundesnachrichtendienstes stark beeinträchtigen, was wiederum die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen könnte", teilte die Bundesregierung dazu mit.
Mit Hinweis darauf stuft die Bundesregierung auch als geheim ein, welche mit deutschem Geld aufgebaute Infrastruktur nun von den Taliban genutzt wird. Dazu hieß es:
"Eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Frage würde Informationen zum Modus Operandi, zu den Fähigkeiten und Methoden sowie zur Erkenntnislage des Bundesnachrichtendienstes einem nicht eingrenzbaren Personenkreis nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland zugänglich machen."
Das Verteidigungsministerium will am Mittwoch mit einer Bilanz des weitgehend gescheiterten Einsatzes beginnen. An dem Zeitplan dafür wird auch nach Kritik aus dem Bundestag festgehalten, wie ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin deutlich gemacht hatte. Weil die geplante Auftaktveranstaltung so kurz nach der Bundestagswahl stattfinden soll, beschlossen Verteidigungspolitiker mehrerer Fraktionen, ihr fernzubleiben.
Laut einer jüngsten Umfrage der Nachrichtenagentur Sputnik bewerten 49 Prozent der Deutschen den Einmarsch der US- und Alliierten-Truppen in Afghanistan im Jahre 2001 als Fehler, während nur 37 Prozent diesen befürworten. Dabei bilden sie im Vergleich zu den Befragten aus den anderen EU-Ländern Spanien (41 Prozent), Großbritannien (40 Prozent), Italien (36 Prozent) und Frankreich (34 Prozent) die größte Gruppe, die den Militäreinsatz verurteilt. Außerdem vertreten demnach jeweils mehr als die Hälfte der Umfrageteilnehmer in diesen Ländern die Meinung, dass die Beendung des Einsatzes in Afghanistan die globale Sicherheit beeinträchtigt hat, darunter 63 Prozent der Deutschen, 60 Prozent der Italiener, 54 Prozent der Spanier, 53 Prozent der Italiener und 50 Prozent der Franzosen.
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(rt de/dpa)
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