Deutschland

Fehlende Stimmzettel, stundenlange Wartezeiten: Chaos-Wahltag in Berlin

Den einen fehlten Stimmzettel, den anderen wurden die falschen geliefert, und obendrein gab es stundenlange Wartezeiten: Die Wahlen am Sonntag in Berlin sorgen bundesweit für Schlagzeilen. Grund dafür sind vor allem die chaotischen Zustände, die zeitweise in einigen Wahllokalen geherrscht haben.
Fehlende Stimmzettel, stundenlange Wartezeiten: Chaos-Wahltag in BerlinQuelle: www.globallookpress.com © Stefan Zeitz via www.imago-images.de

Die SPD hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewonnen. Die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey erreichten 21,4 Prozent der Stimmen und landeten vor den Grünen, die auf 18,9 Prozent kamen. Die Berichterstattung über das enge Kopf-an-Kopf-Rennen in der Hauptstadt überschatteten jedoch Schlagzeilen über chaotische Zustände in den Wahllokalen. 

Schon am frühen Sonntagmorgen zeichneten sich Probleme ab. So waren Stimmzettel aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf in einen anderen Bezirk – Friedrichshain-Kreuzberg – geliefert worden. Anderswo wiederum standen die Wähler vor einigen Wahllokalen vor verschlossenen Türen. 

Im Laufe des Tages mussten dann in einigen Teilen Berlins Menschen teilweise stundenlang in langen Warteschlangen anstehen, um ihre Stimme abgeben zu können.

In einigen Wahllokalen waren am frühen Nachmittag die Stimmzettel ausgegangen. Da viele Straßen wegen des Marathons in der Hauptstadt gesperrt waren, gestaltete sich die Nachlieferung sehr schwierig. Die Kuriere blieben teilweise im Stau stecken. Laut einem Bericht des Tagesspiegel sollen in einigen Stadtteilen die Wahlhelfer gar zu Fuß losgegangen sein, um anderswo Wahlzettel zu besorgen. Die Menschen mussten teilweise bis zu vier Stunden warten, um ihre Stimme abzugeben. Es gab aber auch Menschen, die aufgaben und wieder weggingen, ohne gewählt zu haben. Andernorts wiederum gaben die Wähler bis 20 Uhr ihre Stimme ab – obwohl die Wahllokale eigentlich um 18 Uhr schließen sollten. Die Berliner wählten also manchenorts, während bereits aktuelle Hochrechnungen im Fernsehen liefen.

Die Pannenserie in Berlin betraf auch Wahlkabinen – an einigen Orten wurde nicht genüg davon geliefert, sodass dies auch zu langen Wartezeiten führte. In einem Wahllokal musste laut einem Bericht von t-online gar ein Umzugskarton als Wahlkabine herhalten.

Während der Bundeswahlleiter bereits einen "detaillierten Bericht" von der Landeswahlleitung anforderte, versprach diese Aufklärung: Es müsse eine Bestandsaufnahme geben etwa zu den Abläufen in Wahllokalen und zur Frage, ob es Einzelfälle gewesen seien, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis der Nachrichtenagentur dpa. Weiter erklärte sie:

"Wenn etwas evident schiefgegangen ist, dann werde ich auch Konsequenzen tragen."

Gründe für die Pannen sind derzeit noch unklar. Michaelis betonte, dass genug Stimmzettel bestellt worden seien. Gegenüber der dpa sagte sie:

"Ich bin über einige Pannen erstaunt, insbesondere dass Stimmzettel ausgegangen sind."

Auch mit solch langen Schlangen vor Wahllokalen habe sie nicht gerechnet. "Ich hab's mir anders gewünscht", sagte sie zu den Verzögerungen und Zwischenfällen bei der Wahl. Sie verwies auf die gleich vier parallel laufenden Abstimmungen am Wahlsonntag. Zudem wurde der Berlin-Marathon quer durch die Stadt organisiert. "Ob das so schlau war, alles an einem Tag zu machen, muss man hinterfragen", meinte Michaelis.

Mehr zum Thema - Berliner Abgeordnetenhauswahl: Wahlkrimi zwischen SPD und Grünen

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Liebe Leser und Kommentatoren,

wir schätzen die Möglichkeit sehr, Ihnen mit der Kommentarfunktion eine Plattform zum gegenseitigen Austausch bieten zu können. Leider müssen wir diese Möglichkeit vorübergehend einschränken, bis effektive Mittel und Wege gefunden sind sicherzustellen, dass dieses Kommunikationsmittel nicht missbraucht wird.

Das Kommentieren auf unserer Website soll für alle so sicher und so wenig einschränkend wie möglich sein, bei alledem jedoch Hass, Hetze und Beleidigungen konsequent ausschließen.

Ihr RT DE-Team