Deutschland
Trend zu Kleinstparteien: Chance oder verschenkte Stimme?
47 kleine Parteien treten zur Bundestagswahl an; manche davon gibt es erst seit wenigen Monaten. Dass es so viele sind, deutet an, wie viele Themen und Interessen durch die großen Parteien nicht mehr vertreten werden. Aber macht es Sinn, ihnen die Stimme zu geben?
Am 26. September hat Deutschland die Wahl und diesmal aus ganzen 47 Parteien, die in den Bundestag einziehen wollen – so viele wie noch nie seit der ersten Bundestagswahl von 1949. Dieser Zuwachs an sogenannten Kleinstparteien zeigt, dass sich Teile der Bevölkerung in den Interessen, die ihnen wichtig sind, nicht mehr hinreichend durch die Volksparteien repräsentiert fühlen. Wir haben uns ein paar dieser Kleinstparteien angeschaut.
"Wir wollen gar nicht die nächste große Volkspartei werden, sondern auf unser Thema aufmerksam machen," sagt Felix Werth von der Partei für Gesundheitsforschung. Sie befasst sich nur mit dem Thema Gesundheitspolitik und fordert vor allem eine verstärkte staatliche Erforschung von Alterskrankheiten. Ihr Wahlziel ist das Erreichen von 0,5 Prozent und damit ein Anspruch auf die staatliche Parteienfinanzierung.
Die Partei dieBasis wurde im Juni 2020 als Reaktion auf die Corona-Maßnahmen ins Leben gerufen. Mittlerweile hat sie 31.000 Mitglieder. "Wir haben die Chance. Es gibt sehr viele Menschen in der Bevölkerung, die die aktuelle Regierungspolitik ablehnen. Die Dunkelziffer ist sehr viel höher als die Zahl derer, die demonstriert haben," sagt David Claudio Siber, Bundestagskandidat für dieBasis. Bei Umfragen lag die Partei schon einmal bei 8 Prozent. "Wir verstehen uns als echte Oppositionspartei."
Die DKP wurde bereits 1968 gegründet. Worin sie sich von anderen Parteien unterscheidet, erläutert die Bundestagskandidatin Barbara Majd Amin: "Ökonomisch als Antikapitalismus, indem wir alle unterstützen, die gegen diesen Kapitalismus arbeiten, Kampf der Gewerkschaften zum Beispiel, und im konsequenten Antiimperialismus, was die Kriegspolitik angeht. Die meisten anderen Parteien schwören auf die NATO." Bisher hat die Partei maximal 3,1 Prozent geholt und geht auch diesmal nicht davon aus, es in den Bundestag zu schaffen. "Unser Kampf ist einer der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen."
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