Deutschland

Impfbrief: Berliner Datenschutzbeauftragter prüft, wie Senatorin an Adressen der Kinder kam

Mit einem Brief an 180.000 Kinder wollte Berlins Gesundheitssenatorin 12- bis 17-Jährige zur Impfung motivieren. Nach massiver Elternkritik prüft nun der Berliner Datenschutzbeauftragte, wie die Senatorin an die Adressen der Kinder gelangte.
Impfbrief: Berliner Datenschutzbeauftragter prüft, wie Senatorin an Adressen der Kinder kamQuelle: www.globallookpress.com © STEFAN ZEITZ via www.imago-image/www.imago-images.de

Wenige Tage nach dem Bekanntwerden des Impfbriefs der Berliner  Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) an 180.000 Kinder im Alter von 12 bis 17 Jahren prüft der Berliner Datenschutzbeauftragte, wie die Gesundheitsbehörde an die Adressen der Kinder und Jugendlichen kam. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde gegenüber dem Springerblatt B.Z.. Man sei noch bei der rechtlichen Bewertung des Vorfalls.

Kalayci hatte in dem direkt an die Kinder adressierten Brief massiv für die Corona-Impfung geworben, obwohl es von der Ständigen Impfkommission (STIKO) keine generelle Impfempfehlung für Minderjährige gibt. Kritiker warfen der SPD-Politikerin vor, die Kinder hinter dem Rücken ihrer Eltern mit zweifelhaften Methoden und teilweise unzutreffenden Informationen zur Impfung drängen zu wollen.

Der Berliner Senat kann in dem Vorgehen der Senatorin kein Problem erkennen. Die B.Z. zitierte einen Sprecher der Innenverwaltung mit der Aussage:

"Eine Gruppenauskunft ist zulässig, wenn sie im öffentlichen Interesse liegt. Das öffentliche Interesse liegt vor."

Mehr zum Thema - "Noch nicht ausreichend!" Berliner Gesundheitsenatorin ruft Kinder zur Corona-Impfung auf

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