Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch: "Ich sehe eine Chance für ein Mitte-Links-Bündnis"
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch sieht nach der Bundestagswahl eine Chance für ein Mitte-Links-Bündnis, wie er am Dienstag im Rahmen einer Veranstaltung des Vereins der Ausländischen Presse mitteilte. Die Wahl werde aber im September entschieden. Alles bis dahin sei "Geplänkel", so Bartsch weiter. Auf die Frage, warum seine Partei bei den jüngsten Wahlen eher weniger gut abschnitt, antwortet der Linken-Politiker so:
"Wir haben riesige Herausforderungen: Die Migrationskrise, den Klimawandel, die soziale Ungleichheit, die Digitalisierung, die Geschwindigkeit der Informationen. Für all das hat die Linke nicht die Antworten, die offensichtlich die Menschen überzeugen. (…) Wir haben uns teilweise von diesen Menschen entfernt. Das hat mit Sprache zu tun, das hat mit Gestus zu tun. Wir dürfen niemals vergessen, dass die politische Linke (…) aus der Arbeiterbewegung entstanden ist."
Bei der Bundestagswahl im September werde es vor allem um die soziale Frage sowie die damit einhergehende weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich gehen. Die nächste Bundesregierung müsse sich im übrigen auch um den sozialen Wohnungsbau kümmern. Auch zur Außenpolitik äußerte sich Bartsch: Ihm zufolge müssten alle Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand und noch einmal hinterfragt werden. Zur Frage, welche Rolle Deutschland in der NATO spielen sollte, positioniert sich der Fraktionschef so:
"Jeder weiß, dass auch die Linke in Regierungsverantwortung nicht dazu führen könnte – selbst, wenn sie es wollte –, dass wir in den nächsten vier Jahren aus der NATO austreten. Deswegen steht auch im Programm richtigerweise: 'Wir wollen die Umwandlung der NATO in ein System kollektiver Sicherheit.' Das kann man anstreben. Da kann man auch Schritte dazu hingehen. Das wäre auch sinnvoll. Weil wir ja wirklich eine andere europäische Komponente brauchen."
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