Deutschland

Antisemitismusbeauftragter fordert Beleg für Neubauers Maaßen-Vorwurf

Der Regierungsbeauftragte für Antisemitismus, Felix Klein, hat in einem Interview die Klimaaktivistin Luisa Neubauer kritisiert. Er hat davor gewarnt, haltlose Vorwürfe gegen den ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zu erheben.
Antisemitismusbeauftragter fordert Beleg für Neubauers Maaßen-VorwurfQuelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa

Angesichts des Falls der Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor pauschalen Vorwürfen der Judenfeindlichkeit gewarnt. Die bei Fridays for Future engagierte Grüne hatte den früheren Verfassungsschutzpräsidenten und heutigen CDU-Kandidaten Hans-Georg Maaßen bezichtigt, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten – ohne allerdings einen Beleg dafür zu liefern oder Fragen danach zu beantworten.

Felix Klein sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung:

"Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert und erfordert klare und eindeutige Belege. Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein."

Und: "Hier eindeutig und präzise zu benennen, ist eine Verpflichtung, der wir als Bürger dieses Landes unmissverständlich nachkommen sollten."

Maaßen hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und "eine Verrohung des politischen Diskurses" beklagt. Er kandidiert als CDU-Bundestagskandidat in Südthüringen und ist wegen konservativer Ansichten auch parteiintern umstritten.

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(rt de/dpa)