Deutschland
RT DE fragt nach bei BPK: Dürfen Kinder von geimpften Eltern wieder ihre Freunde treffen?
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärte am Dienstag, dass das Kabinett eine Verordnung beschlossen hat, wonach Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für geimpfte Personen aufgehoben werden sollen. Gilt das aber auch für deren Kinder? RT DE fragte bei der BPK nach.
Durch Maskenskandale und schleppender Impfstrategie wuchs zunehmend auch der Frust in der Bevölkerung über das Corona-Management der Bundesregierung. Wie eine aktuelle Umfrage der Alliance of Democracies, einem Think Tank des Ex-NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, ergab, sind 55 Prozent der befragten Personen in Europa mit dem Vorgehen ihrer Regierungen unzufrieden. In Deutschland waren zudem 48 Prozent der Meinung, dass die Bundesregierung die Freiheit der Menschen zu sehr eingeschränkt habe.
Da in der Zwischenzeit das Impftempo zugenommen hat und sich immer mehr Menschen impfen lassen, stellte sich die Frage, ob man die Einschränkung der Grundrechte für diese Personengruppe wieder zurücknehmen könnte. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ließ eine entsprechende Verordnung ausarbeiten, die es Geimpften und Genesenen ermöglichen soll, ohne vorherige Tests einkaufen oder zum Friseur zu gehen. Zudem sollte die in der sogenannten "Bundesnotbremse" vereinbarte bundesweite Ausgangsbeschränkung und Kontaktsperre wegfallen. Bei privaten Treffen mit Ungeimpften würden sie demnach nicht mehr als "weitere Person" gelten und könnten somit ganz normal wie vor der Coronakrise Freunde und Familien besuchen.
Am Dienstag beschloss das Bundeskabinett die vom Justizministerium erarbeitete Verordnung. Es sei "ein wichtiger Schritt hin zur Normalität", so Lambrecht. Der Bundestag und Bundesrat müssen nun aber noch zustimmen, damit die Verordnung in Kraft treten kann.
Wenn sich nun aber zwei oder mehr geimpfte Elternpaare beispielsweise zu einer Geburtstagsfeier treffen, was laut Kabinettsbeschluss möglich sein wird, dürfen sie dann aber auch ihre nicht geimpften jugendlichen Kinder zum Besuch mitnehmen? Das wollte RT DE bei der Bundespressekonferenz am Mittwoch von den zuständigen Ministerien in Erfahrung bringen.
Mehr zum Thema - Medienberichte: "Geimpfte" und "Genesene" wohl schon ab diesem Wochenende von Beschränkungen befreit
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
Top-Artikel
Meinung