Deutschland
Bund-Länder-Gipfel heute: Lockdown soll offenbar bis 14. März verlängert werden
Am 14. Februar ist der Lockdown in Deutschland aller Voraussicht nach nicht zu Ende. Bis wann die Corona-Maßnahmen verlängert werden, soll im Laufe des Nachmittags bekannt werden. In den Medien wird schon über eine Lockdown-Verlängerung sogar bis 14. März spekuliert.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten aller Bundesländer beraten heute erneut über das weitere Vorgehen in der COVID-19-Pandemie. Vor der Konferenz der Kanzlerin mit den Länderchefs um 14 Uhr finden bereits um 11 Uhr erste Beratungen der Ministerpräsidenten statt. Schon jetzt gilt es als wahrscheinlich, dass der bis 14. Februar geltende Lockdown verlängert wird. Nun bleibt vermutlich nur die Frage, wie lange die bisherigen Maßnahmen zeitlich ausgeweitet werden.
Kanzlerin Merkel hat sich bereits gegen jegliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen vor dem 1. März ausgesprochen. Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) jüngst berichtete, soll die CDU-Politikerin am Montag in einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag gesagt haben, es müsse bis dahin mit jeglichen Schritten zur Öffnung gewartet werden. Demnach sei ein rigides Vorgehen nötig, damit es im Sommer wieder Freiheiten gebe. Grund für ihre Haltung sieht sie in den Mutationen des Coronavirus. Die Zeit müsse jetzt genutzt werden, um die Mutanten in den Griff zu bekommen, soll die Kanzlerin laut dem RND-Bericht angeführt haben.
Wenige Stunden vor dem Bund-Länder-Gipfel wird nun in einigen Medien darüber spekuliert, dass der Lockdown offenbar bis Mitte März verlängert wird. Wie RND und die Bild-Zeitung übereinstimmend berichten, sollen die Maßnahme angeblich bis 14. Marz ausgeweitet werden. So heißt es demnach in einem Entwurfspapier der Länderchefs vor ihrer Videokonferenz am Mittag:
"Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 14. März verlängern."
Angedacht ist offenbar, dass die Beschränkung der Kontakte im privaten Bereich in den nächsten Wochen gültig bleiben. Zudem soll die Regel für private Zusammenkünfte von lediglich dem eigenen Hausstand mit nur einer Person von außerhalb beibehalten werden. Private Reisen und Besuche bei Verwandten sollen unterbleiben. Die Maskenpflicht soll demnach weiterhin gelten.
Leichte Lockerungen könnte es aber offenbar bei Friseuren geben. Demnach soll im Papier stehen:
"Friseurbetriebe können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken den Betrieb ab 1. März 2021 wieder aufnehmen."
Weitere Lockerungen und Schritte einer "Öffnung" sollen demnach laut dem RND-Bericht erst am 10. März neuerlich beraten werden. Demnach heißt es im Entwurf:
"Ob und wann der nächste Öffnungsschritt erfolgen kann, soll im Rahmen der gemeinsamen Besprechung am 10. März im Lichte der Entwicklung der Infektionszahlen entschieden werden."
Hinsichtlich der Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder nach dem neuen Beschlussentwurf eigenständig darüber bestimmen dürfen. So heißt es demnach im Papier, das am Mittwochmorgen vom Bundeskanzleramt an die Bundesländer verschickt wurde:
"Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung."
Endgültige Entscheidungen sind am Ende der Beratungen, die um 14.00 Uhr beginnen sollen, zu erwarten.
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