Deutschland

"Corona-Knast": Sachsen plant Einrichtung für Quarantänebrecher und -verweigerer

Sachsen beabsichtigt den Bau einer Einrichtung, die zur "zwangsweisen Unterbringung" von Personen genutzt werden soll, die sich vermehrt den Quarantänemaßnahmen widersetzt haben. Hierfür soll eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in der Landeshauptstadt Dresden umgebaut werden.

Wiederholten Quarantänebrechern und -verweigerern könnte in Sachsen künftig eine "zwangsweise Unterbringung" drohen. Das Bundesland plant hierfür den Bau einer Einrichtung, die 2017 für rund 30 Millionen Euro gebaut wurde und als Flüchtlingsunterkunft diente. Die Einrichtung, die sich an der Stauffenbergallee befindet, ist von hohen Zäunen umringt und soll von der Polizei überwacht werden. 

Die Corona-Haft soll laut dem Sozialministerium erst nach missachteter "eindringlicher Ermahnung" und nicht gezahlten Bußgeldern über einen Gerichtsantrag durch das Gesundheitsamt erfolgen. Bereits im Frühjahr 2020 erfolgten die ersten Überlegungen, wie und wo man Quarantänebrecher und -verweigerer unterbringen soll. Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) schlug damals vor, diese in Psychiatrien einzuweisen. Diese erschienen jedoch aus unterschiedlichen Gründen genauso wie Hotels und Krankenhäuser als ungeeignet für ein solches Unterfangen. 

Die Inbetriebnahme der Unterkunft ist laut dem sächsischen Innenministerium für die letzte Januarwoche geplant. Die Kosten für die Einrichtung konnten bislang noch nicht konkret beziffert werden, wie das Ministerium RT DE bestätigte. 

Mehr zum Thema - Sächsisches Ministerium bestätigt: Zwangsweise Unterbringung von "Quarantäneverweigerern" geplant

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