Deutschland
Tesla darf nach Hinterlegung von Sicherheitsleistung in Brandenburg weiterbauen
Der US-Elektroautohersteller Tesla hat wenige Tage vor dem Ende der Frist eine von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Bau der Großfabrik in Grünheide hinterlegt. Das Unternehmen verhinderte damit in letzter Minute einen drohenden Baustopp.
Der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide kann wie geplant weitergehen, nachdem Tesla die von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro hinterlegt hat. Dies bestätigte der Sprecher des brandenburgischen Umweltministeriums, Sebastian Arnold, auf Anfrage von RT DE.
"Herr Musk hat die geforderte Summe auf einem deutschen Bankkonto hinterlegt."
Bei der Sicherheitsleistung handelt es sich um eine finanzielle Absicherung von möglichen Rückbauverpflichtungen für den Fall, dass eine Baugenehmigung doch nicht erteilt werden sollte. Der Bau wird derzeit mit vorläufigen Genehmigungen vollzogen. Bislang wurden für den Bau rund 40 Hektar Wald gerodet, ein Brunnen gebohrt sowie mit dem Aufbau von Maschinen begonnen.
Am 17. Dezember verstrich die erste Frist zur Hinterlegung der Sicherheitsleistung. Diese wurde danach jedoch noch zweimal verlängert – einmal bis zum 15. Januar sowie ein weiteres Mal bis zum 20. Januar. Trotz fehlender Genehmigungen, konnte Tesla den Bau bis zum 15. Januar fortsetzen, nachdem eine entsprechende Vereinbarung mit Brandenburgs Umweltminister Alex Vogel (Grüne) getroffen wurde.
In einer Patronatserklärung garantierte Tesla dem Land sämtliche Sicherheiten für vorzeitige Genehmigungen von Baumaßnahmen. Das Unternehmen baut bereits auf eigenem Risiko mit derzeit acht vorzeitigen Genehmigungen. Ein weiterer Antrag werde laut Vogel derzeit geprüft.
Ab Sommer 2021 sollen in Grünheide rund 500.000 Fahrzeuge pro Jahr produziert werden. Naturschützer und Anwohner fürchten jedoch negative Folgen für die Umwelt. Der NABU Fürstenwalde und der Verein für Natur und Landschaft Brandenburg hatten sich für eine Abschaffung vorzeitiger Genehmigungen für Bauschritte nach dem maßgeblichen Bundesimmissionsschutzgesetz eingesetzt.
Laut einem Bericht des Tagesspiegel sind nun auch Vorbereitungen für eine Akkufabrik in Grünheide vorangeschritten. Demnach habe Tesla einen Bauantrag für eine große Produktionshalle bei der Baubehörde des Kreises Oder-Spree gestellt. Diese solle zunächst jedoch als Lagerhalle verwendet werden. Wie der Sprecher des Landratsamtes dem Tagesspiegel bestätigte, liege ein Antrag zum Bau einer Lagerhalle vor, jedoch keiner zum Bau einer Akkufabrik.
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