Deutschland

Berlin: Tausende erinnern an Luxemburg und Liebknecht – Polizei greift Demo an

Wie jedes Jahr strömten auch an diesem kalten Januarsonntag Tausende zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin, um an die ermordeten Arbeiterführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Dabei ging die Polizei gegen Demonstranten äußerst hart vor.
Berlin: Tausende erinnern an Luxemburg und Liebknecht – Polizei greift Demo anQuelle: www.globallookpress.com © Christophe Gateau/dpa

In Berlin haben in der Corona-Pandemie Tausende an die Ermordung im Januar 1919 der Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht. Wie jedes Jahr ehrte ein Teil der Gedenkenden die ermordeten Arbeiterführer direkt an der Gedenkstätte der Sozialisten im Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Ostberlin. Laut der linken Tageszeitung Junge Welt nahmen etwa 2.000 Menschen an der traditionellen Demonstration teil, die am U-Bahnhof Frankfurter Tor startet und zum Friedhof führt. Die Demonstration wurde im Voraus angemeldet und hatte ein Hygienekonzept erarbeitet, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Die Linkspartei hat ihre Gedenkveranstaltung auf März verschoben.

Zum Demonstrationsauftakt soll es zu einem Polizeiangriff gekommen sein, wie die Junge Welt berichtete. Demzufolge stürmten Polizeibeamte in den Demonstrationszug, um unvermittelt auf die Gedenkenden einzuprügeln. Die Junge Welt vermeldete unter Berufung auf Augenzeugen mindestens zehn Schwerverletzte und etwa 35 Festnahmen. Das aggressive Verhalten der Polizei soll mit dem Tragen von Zeichen der "Freien Deutschen Jugend" begründet worden sein. Diese war in der Bundesrepublik Deutschland Anfang der 1950er Jahre in einem umstrittenen Verfahren verboten worden. Aufgrund des Einigungsvertrages im Zuge des Beitritts der DDR zur BRD darf sie aber wieder legal auftreten, denn Parteien und Organisationen, die in der DDR zugelassen waren, dürfen sich auch im wiedervereinigten Deutschland betätigen.

Die Deutsche Presse-Agentur dagegen vermeldet, dass bei der Demonstration einige Böller gezündet worden seien und einige Demonstrationsteilnehmer Flaschen auf Polizeibeamte geworfen hätten. Auf Twitter kommentierte die Polizei Berlin diese angeblichen Vorfälle nicht, sondern äußerte sich direkt zu dem Tragen von Symbolen der angeblich verbotenen FDJ:

Nachdem sich die Lage beruhigt hatte, konnte die Demonstration ungehindert starten und anschließend weitgehend friedlich verlaufen.

Im Demonstrationsaufruf betonte das Bündnis, dass Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht "unerbittlich den deutschen Militarismus", Krieg und Kapitalismus bekämpft und "für eine ausbeutungsfreie, friedliche Gesellschaft" eintraten. Der Aufruf schlägt auch die Brücke zur Gegenwart:

"Der Kapitalismus darf nicht das letzte Wort der Geschichte sein. Nicht dem US-Imperialismus und der NATO, nicht einer zunehmend militarisierten EU, nicht einem imperial wiedererstarkenden Deutschland darf das letzte Wort überlassen werden. So schwer es auch ist, in Anbetracht der täglichen Nachrichten nicht zu ermatten."

Die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration wird seit 1996 von einem breiten Bündnis aus unterschiedlichen linken und sozialistischen Gruppen organisiert.

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