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Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn: Corona-Krise stellt Ziele der Bundeswehr infrage

Infolge der Haushaltsbelastungen in der Corona-Krise erwartet Generalinspekteur Eberhard Zorn auch Einschnitte im Verteidigungsetat. Ihm zufolge kann das die Ziele der Bundeswehr – darunter auch in der NATO – infrage stellen. Die Ziele müssten realistisch abgestimmt werden.
Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn: Corona-Krise stellt Ziele der Bundeswehr infrageQuelle: www.globallookpress.com © Jörg Carstensen / dpa

Die Bundeswehr müsse nach den Worten ihres ranghöchsten Soldaten damit rechnen, dass ihr wegen der Corona-Belastungen für die Staatskasse künftig weniger Geld als erhofft zur Verfügung steht. Generalinspekteur Eberhard Zorn sagte der Welt am Sonntag, er sehe als Staatsbürger, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten:

"Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen."

Zorn teilte mit, dass dies auch Auswirkungen auf die NATO haben wird. Deutschland habe sich klar zu den im Jahr 2014 auf dem Gipfel von Wales festgelegten Planungszielen des Militärbündnisses bekannt. Das gelte unter anderem für das Ziel, die Verteidigungsausgaben dem Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern. Dem Generalinspekteur der Bundeswehr zufolge habe nun die Corona-Krise alte Gewissheiten und Zukunftspläne infrage gestellt:

"Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann."

Dem hochrangigen Militär zufolge müssten die Ergebnisse der deutschen Überprüfung dann auch in Brüssel "realistisch" mit den NATO-Partnern abgestimmt werden. Der General wies darauf hin, dass der deutsche Verteidigungsetat seit dem Jahr 2014 zwar kontinuierlich steigt. Trotzdem bleibe Deutschland leider unterhalb der gesetzten Planungslinie. Das Ausmaß der notwendigen Investitionen verdeutlichte Zorn am Beispiel der Vorratshaltung von Munition und Ersatzteilen. Die NATO fordere einen 30-Tage-Vorrat. Für die gesamte Bundeswehr würde die Umsetzung dieser Richtlinie ungefähr 30 Milliarden Euro bis zum Jahr 2031 kosten.

Das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist seit Langem umstritten und steht aufgrund der COVID-19-Pandemie und infolge der Konjunkturschwankungen wieder verstärkt in der Kritik. Die Bundesregierung hat sich selbst das Ziel von 1,5 Prozent für Militärausgaben bis zum Jahr 2024 gesetzt. Der mächtigste NATO-Verbündete USA verlangt dagegen von den NATO-Partnern in Europa und der EU mehr finanzielles Engagement, auch von der Bundesregierung in Berlin.

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