Deutschland
Kein Ende des Lockdowns in Sicht: Alles dicht bis mindestens 24. Januar?
Das Jahr 2021 begrüßt Deutschland unter Corona-Bedingungen. Bis zum 10. Januar ist das Land im Lockdown. Wie es im neuen Jahr weitergeht, wird in den nächsten Tagen klar. Einem Medienbericht zufolge will Kanzlerin Merkel den Lockdown zunächst bis zum 24. Januar verlängern.
Alles dicht bis mindestens 24. Januar? Oder gar länger? Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs wollen eigentlich erst am kommenden Dienstag über das weitere Vorgehen in der COVID-19-Pandemie beraten, doch schon jetzt – knapp eine Woche vor dem geplanten Treffen – wird darüber berichtet, dass die Maßnahmen verlängert werden. Das Land ist zunächst bis zum 10. Januar im Lockdown. Nun soll der bis mindestens 24. Januar anhalten.
Bereits vor wenigen Tagen meldete sich Kanzleramtschef Helge Braun zu Wort und deutete an, dass der Corona-Lockdown über den 10. Januar hinaus wahrscheinlich verlängert wird. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sprach gar davon, dass er davon ausgehe, "dass wir bis März mit Einschränkungen leben müssen".
Wie nun die Bild berichtet, soll der Lockdown nach dem Willen der Bundeskanzlerin Merkel um mindestens zwei Wochen verlängert werden. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Videoschaltkonferenz zwischen dem Kanzleramtschef Braun und den Staatskanzleichefs der Länder. Sie soll am Mittwoch stattgefunden haben.
Die derzeit geltenden verschärften Infektionsschutzmaßnahmen wurden am 13. Dezember 2020 von den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin beschlossen. Seitdem gelten strenge Kontaktbeschränkungen, die meisten Geschäfte und Schulen mussten schließen. Die bereits schon seit November geltende Schließung von Restaurants, Theatern, Kinos und Museen wurde damals verlängert.
Laut der Bild-Zeitung sollen die aktuellen Corona-Beschränkungen nicht zurückgefahren werden. Nur beim Thema Schule soll es noch Diskussionen geben. Laut Bericht herrsche demnach unter den Bundesländern dazu Uneinigkeit, ob und wann genau der reguläre Unterricht in der Schule starten soll.
Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres sagte bereits am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, dass sie "zum jetzigen Zeitpunkt" davon ausgehe, "dass wir in Berlin die Phase des schulisch angeleiteten Lernens zu Hause noch bis zum 17. Januar verlängern müssen.". Sie rechnet nicht damit, dass der reguläre Unterricht in der Schule wieder vor dem 18. Januar beginnen kann.
Der "geheime Lockdown-Plan", wie die Bild titelt, sehe demnach vor, dass alles bis zum 24. oder gar bis zum 31. Januar geschlossen bleibt. Wie bereits mehrmals in den vergangenen Monaten sind auch dieses Mal Informationen schon vor dem offiziellen Treffen der Länderchefs und der Kanzlerin "durchgesickert". Zuletzt im November war eine "Beschlussvorlage" für ein Treffen von Merkel mit den Ministerpräsidenten gut einen haben Tag vor dem Zusammenkommen in die Medien gelangt.
Die Ministerpräsidenten fühlten sich überrumpelt. Eine zehnseitige PDF-Datei mit neuen harten Einschnitten ging online und wurde breit diskutiert. Vor dem eigentlichen Treffen mit den Länderchefs versuchte das Kanzleramt Fakten zu schaffen, lautete der Vorwurf. Auch Ende Oktober, kurz vor dem sogenannten "Lockdown-Light", hatten mehrere Medien "exklusive" Informationen über mögliche Maßnahmen aus dem Kanzleramt bekommen. Die Kanzlerin setze sich danach mit ihren Vorschlägen durch.
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