Deutschland
Bundeswehr soll künftig Chinas wachsendem Einfluss im Indopazifik entgegenwirken
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte in einer Videokonferenz mit ihrer australischen Amtskollegin Linda Reynolds an, dass Deutschland seine Militärpräsenz im Indopazifik ausweiten möchte. Das Vorhaben könnte jedoch die Beziehungen zu China schädigen.
Die Bundesregierung möchte die deutsche Militärpräsenz im indopazifischen Raum stärken. Dies kündigte die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer vergangene Woche in einer Videokonferenz mit ihrer australischen Amtskollegin Linda Reynolds an. Hierfür solle eine Fregatte der Bundesmarine für Patrouillienfahrten in den indischen Ozean entsandt werden. Deutsche Marineoffiziere sollen darüber hinaus auch auf australischen Kriegsschiffen stationiert werden. Laut der Bundesministerin sei der Indopazifik zu einer "Arena des globalen Kräftemessens" geworden, der die Bundesrepublik nicht fernbleiben solle.
Den wachsenden Einfluss Chinas in der Region, der nicht zuletzt aufgrund der Belt and Road-Initiative – einem umfangreichen Handels- und Infrastrukturnetz der Volksrepublik – allmählich stärker wird, beobachtet man von Washington aus mit Besorgnis. Ein westliches Pendant soll hingegen die Strategie eines sogenannten "offenen und freien Indo-Pazifiks" (FOIP) bilden, also eine Initiative, die sich der Eindämmung von Chinas wirtschaftlicher Relevanz und militärischer Präsenz im indopazifischen Raum verschrieben hat. Dieser FOIP-Initiative gehören namentlich Indien, Australien, Japan und die USA an – dieselben Staaten, die auch den vierseitigen Sicherheitsdialog (QSD) als ein informelles strategisches Forum bilden. Die militärische Kooperation der vier Staaten in der Region wächst allmählich. So fand zum Beispiel jüngst die Malabar-Übung statt – eine gemeinsame Marinemanöver im indischen Ozean, die scharfe Kritik aus China nach sich zog.
Laut Kramp-Karrenbauer solle Deutschland nun in diesem globalen Kräftemessen zwischen den USA und China "seine Position in der Region" markieren. Hierbei hat sich die Bundesregierung bei der Suche nach militärischer Kooperation mit Australien auf die Seite der FOIP-Staaten geschlagen. In Berlin möchte man demnach eine eigene, deutsche Präsenz in der Region ausweiten, zugleich aber auch den Ausbau der Zusammenarbeit der NATO mit Australien weiter vorantreiben. Aus einer wirtschaftspolitischen Perspektive möchte die Bundesregierung, laut der Bundesministerin, weiterhin mit China kooperieren.
Die Volksrepublik China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner und drittwichtigster Investitionsstandort. Das Handelsvolumen ist zudem auch während der Corona-Pandemie nochmals deutlich gewachsen. Offen bleibt, ob und wie sich das militärische Vorhaben der Bundesregierung im indopazifischen Raum auf die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und China auswirken könnte.
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