Deutschland
Wird der Lockdown in Deutschland verschärft?
Angesichts des ausbleibenden Erfolgs des Teil-Lockdowns soll Merkel in einer Telefonkonferenz des CDU-Präsidiums von einer möglichen Verschärfung der Maßnahmen gesprochen haben. Auch Markus Söder erklärte, er sehe derzeit keinen Grund, über Lockerungen zu diskutieren.
Da die Erfolge des "Lockdown light" auf sich warten lassen, könnten die Corona-Maßnahmen möglicherweise bald verschärft werden. Wie ntv.de berichtet, soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts der steigenden Zahlen an positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen über eine mögliche Verschärfung der Maßnahmen gesprochen haben. In einer Telefonkonferenz des CDU-Präsidiums sagte Merkel:
Über Lockerungen brauchen wir nicht zu sprechen. Eventuell müssen wir nachlegen.
Merkel zeigte sich zudem besorgt, dass an der Charité bereits wieder Operationen verschoben werden, um Intensivbetten für Personen mit COVID-19-Erkrankungen freizuhalten. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht derzeit keinen Grund, in Bayern über Lockerungen zu diskutieren.
.@Markus_Soeder: Es gibt nirgendwo in Bayern einen Anlass dafür, über Lockerungen zu diskutieren. Wer jetzt lockert, muss eine Antwort geben, wie er sonst die Sicherheit gewährleisten kann. #Corona
— CSU (@CSU) November 9, 2020
In der CDU wächst mittlerweile zudem die Sorge, ob die Maßnahmen auch zu Weihnachten aufrechterhalten werden. Generalsekretär Paul Ziemiak warnte, dass die Akzeptanz der Bevölkerung für die Corona-Regeln schwer beschädigt werden könnte, wenn es den Menschen nicht erlaubt werde, ihre Familien über die Feiertage zu sehen.
Zudem soll es Streit zwischen einzelnen Ländern und der Bundesregierung geben, wie die Bild berichtet. Hessen und Hamburg stellen die derzeit geltenden Inzidenzwerte infrage, die in der von der Bundesregierung geplanten Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes mit einfließen sollen. Die Inzidenzwerte sollen sich nach Ansicht der beiden Landesregierungen nicht nur an der Anzahl an positiv auf das Coronavirus getesteten Personen orientieren, sondern auch an der Auslastung der Krankenhäuser und Gesundheitsämter.
In einer geschlossenen Einrichtung wie einem Pflegeheim könnte ein Corona-Ausbruch den Inzidenzwert für eine ganze Region in die Höhe treiben und zu neuen Maßnahmen führen, obwohl der restliche Landkreis nicht vom Ausbruch betroffen wäre. Neue Inzidenzwerte, die mehrere Faktoren beinhalten, seien zudem rechtlich sicherer. Die beiden Bundesländer befürchten, dass die Gerichte die Corona-Regelungen kippen könnten, wenn nur die Zahl der mutmaßlichen Neuinfektionen als Ausgangsbasis für die Entscheidungen dient.
Die Bundesregierung und Bayern wollen die Neuausrichtung der Inzidenzwerte jedoch nicht mittragen. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zufolge war die bisherige Strategie "erfolgreich". Am 16. November wollen die Landesregierungen und die Bundesregierung in einer Videokonferenz erneut über den Lockdown beraten.
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