Merkel: "Niemand wird gezwungen werden, sich impfen zu lassen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Sonntag in einem Video zu den Plänen der Bundesregierung geäußert, Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV2 zu planen. Auf die Frage eines Bürgers beim sogenannten "digitalen Tag der offenen Tür" betonte Merkel zunächst die angebliche Freiwilligkeit jeder Impfung. Wer bei Vorliegen eines Impfstoffes geimpft werden müsse, solle oder könne selbst entscheiden:

Meinung

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Wir haben die Hoffnung, dass recht bald die ersten Impfstoffe zugelassen werden. Dann wird natürlich noch nicht genug Impfstoff zur Verfügung sein. Vor allem möchte ich auch nochmal darauf hinweisen: Niemand wird gezwungen werden, sich impfen zu lassen, sondern es ist eine freiwillige Entscheidung. 

Allerdings könnte es auch ohne formale Impfpflicht einen indirekten Zwang zum Impfen geben, um wie gewohnt leben, arbeiten oder reisen zu können. Als nächstes ging die Kanzlerin auf die Reihenfolge bei den geplanten Impfungen ein:

Die Frage, wer wird zuerst geimpft, die wird diskutiert mit der Ständigen Impfkommission, mit der Wissenschaftsakademie Leopoldina und mit der Ethikkommission. Aber ich glaube, ich kann schon so viel verraten, dass ich sage, ganz vorn dran sind natürlich Pflegekräfte, Ärzte und auch Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören. Das sind dann allerdings schon recht viele in unserem Land.

Die Aufgabe sei die Immunisierung der Bevölkerung gegen das Virus:

Die Vorbereitungen für die Impfungen laufen. Auch die Länder planen jetzt Impfzentren. Und so werden wir dann schauen, wieviel Impfstoff wir zur Verfügung haben, wie lange dieser Impfstoff immunisiert. Und das ist ja die zentrale Aufgabe, dass wir sozusagen die Bevölkerung insgesamt immun gegen das Virus machen.

Die – laut Merkel uns durch das Virus auferlegten – Einschränkungen könnten erst aufgehoben werden, wenn ein Großteil der Bevölkerung immun sei:

Wir wissen aus anderen Epidemien, dass bei ungefähr 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung, die dann immun sind – sei es, indem sie die Krankheit selbst durchgemacht haben, oder aber durch Impfung –, dass dann das Virus mehr oder weniger besiegt ist. Dann können wir auch alle Einschränkungen aufheben. Bis dahin müssen wir mit gewissen Einschränkungen, die das Virus uns auferlegt, noch leben.

Die "Nationale Impfstrategie" des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn soll laut einem Bericht des Portals ThePioneer am Montag vom Corona-Kabinett beschlossen werden. Darin festgelegt ist die von der Kanzlerin angesprochene Priorisierung. Vorgesehen ist darüber hinaus eine zentrale Dokumentation der Impfungen. Ein entsprechendes Datenportal soll vom Robert Koch-Institut (RKI) entwickelt werden. Darin sollen angeblich nur nicht-personenbezogene Angaben erfasst werden.

In der Impfstrategie werden laut dem Bericht sieben mögliche Impfstoffe genannt, für die man eine Zulassung innerhalb der EU anstrebe, darunter das Mittel der Mainzer Firma Biontech, die mit dem US-Pharmariesen Pfizer kooperiert, und der Impfstoffkandidat von Curevac aus Tübingen.

Am Freitag hatten sich Spahn und die Gesundheitsminister der Bundesländer auf ein "einheitliches und abgestimmtes Vorgehen" zur Impfstoffversorgung geeinigt. Demnach werde der Bund die Impfstoffe beschaffen und bezahlen, die Länder werden sogenannte Impfzentren einrichten. Die Impfstoffe sollen durch die Bundeswehr oder durch die Hersteller angeliefert werden. Auch im Beschluss vom Freitag ist festgehalten, dass die Impfung freiwillig erfolgen soll.

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