Deutschland
"Dunkle Wolken" über Beziehungen zu Russland: Heiko Maas pocht auf Sanktionsverlängerung
Bei einer Konferenz der französischen Botschafterinnen und Botschafter Europas in Paris betonte Bundesaußenminister Heiko Maas die Unentbehrlichkeit konstruktiver Beziehungen zu Russland. Dennoch hielt er es für nötig, an bestehenden Sanktionen weiterhin festzuhalten.
Derzeit hingen einige "dunkle Wolken" über den europäischen Beziehungen zu Moskau, legte Maas am Montag in Paris nahe. Der Chef des Auswärtigen Amtes machte jedoch deutlich, dass Europa auf die Zusammenarbeit mit Russland angewiesen sei und es im gemeinsamen Interesse aller europäischen Staaten liege, den Dialog mit Russland weiter zu fördern.
Maas erläuterte:
Einerseits brauchen wir konstruktive Beziehungen zu Moskau. Denn ohne oder gegen Russland wird Europa nicht sicherer – das ist wohlverstandene europäische Realpolitik.
Gleichwohl drang der Bundesaußenminister aber auch darauf, dass Sanktionen gegen Russland bestehen bleiben, solange sich nichts Grundlegendes ändern werde, meldete RIA Nowosti.
Darüber hinaus appellierte Maas erneut an Russland, mehr zur Aufklärung im Fall Nawalny beizutragen. Bereits bei einem Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister am Donnerstag in Berlin rief er die Behörden in Moskau dazu auf, den Hintergrund der Tat umfassend und transparent aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
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