Deutschland

Frage auf der BPK: Können die Behörden Corona-Demos nicht einfach verbieten?

Am Samstag kam es in Berlin zu einer Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen mit über 20.000 Teilnehmern. Während der Protestveranstaltung wurden viele Hygieneregeln nicht eingehalten, was im Nachhinein starke Kritik auslöste.
Frage auf der BPK: Können die Behörden Corona-Demos nicht einfach verbieten?

Auf der Bundespressekonferenz (BPK) fragte eine Journalistin den anwesenden Sprecher des Innenministeriums, ob die Behörden solche Demonstrationen nicht einfach verbieten könnten. 

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Sprecher Steve Alter betonte, dass darüber die zuständigen Landesbehörden entscheiden müssen. Diese müssten dann einschätzen, ob der Veranstalter und die Teilnehmer sich an die Auflagen halten werden. Wenn Auflagen absehbar nicht eingehalten werden oder eingehalten werden können, dann stelle sich die Frage, ob die Veranstaltung zugelassen werden kann. Es sei "sehr, sehr schwierig, das schon prognostisch zu entscheiden".  

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sei ein "hohes Gut, was gerade jetzt auch gewährleistet sein muss", so Alter.