Deutschland
AfD schließt Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz aus Partei aus
Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.
Der Parteivorsitzende Jörg Meuthen hatte vorgeschlagen, dass der Vorstand gleich über eine mögliche Aufhebung der Mitgliedschaft von Kalbitz entscheidet. Der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla und Parteivize Alice Weidel wollten zunächst eine von Kalbitz eingereichte Stellungnahme juristisch prüfen lassen. Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgetragen, schriftlich Auskunft zu früheren Vereinsmitgliedschaften und Kontakten zu geben.
Kalbitz hatte daraufhin eingeräumt, er halte es für "durchaus möglich und wahrscheinlich", dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) auf einer "Interessenten- oder Kontaktliste" der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei.
Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer einer der dort aufgeführten Organisationen angehört hat, darf nicht Mitglied der AfD sein. Kalbitz ist neben dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke der bekannteste Vertreter der rechtsnationalen Strömung der Partei.
Ostdeutsche AfD-Funktionäre hatten vor Kalbitz-Ausschluss gewarnt
Zuvor hatten mehrere AfD-Funktionäre aus Ostdeutschland Kalbitz den Rücken gestärkt. "Andreas Kalbitz ist einer unserer erfolgreichsten Wahlkämpfer", sagte etwa der sächsische Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese. Deshalb wäre es falsch, auf ihn zu verzichten. Angesichts der Corona-Pandemie sei es bedauerlich, "dass wir uns in dieser schwierigen Phase so stark mit uns selbst beschäftigen".
Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, schrieb bei Facebook:
Wer ernsthaft in Erwägung zieht, Andreas Kalbitz aus der Partei zu entfernen, entfernt dieser Partei das Rückgrat und den Schneid, den diese Partei so dringend nötig hat.
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