Deutschland

"Thanks Bomber Harris" – Anne Helm soll Vorsitzende der Berliner Linksfraktion werden

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will neue Vorsitzende wählen. Brisanz erhält dieser Personalwechsel unter anderem durch eine Kandidatin für den Fraktionsvorsitz: Anne Helm ist nicht nur in der Partei umstritten.
"Thanks Bomber Harris" – Anne Helm soll Vorsitzende der Berliner Linksfraktion werdenQuelle: www.globallookpress.com

Die Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus muss sich neue Vorsitzende wählen. Die langjährigen Fraktionschefs Carola Bluhm und Udo Wolf geben ihre Ämter zum 2. Juni ab. Bluhm und Wolf sind seit 2016 bzw. 2009 im Amt.

Beide Politiker erklärten am Mittwoch, es sei Zeit, loszulassen und einen personellen Wechsel an der Spitze der Fraktion zu vollziehen (Rechtschreibung wie im Original):

Mit einem geordneten und frühzeitigen Übergang kann sich die Linksfraktion optimal auf die kommende Abgeordnetenhauswahl im nächsten Jahr vorbereiten. Mit der Neuwahl des Fraktionsvorsitzes vor der Sommerpause möchten wir unseren Nachfolger*innen ausreichend Zeit zur Einarbeitung ermöglichen.

Als Nachfolger schlugen Bluhm und Wolf die Abgeordnete und Mitglied des Fraktionsvorstandes Anne Helm und den bisherigen stellvertretenden Fraktionschef Carsten Schatz vor. Helm zeigte sich von diesem Vorschlag angetan. Gegenüber dem Neuen Deutschland sagte sie: "Ich halte das für einen sehr guten Vorschlag." Die Verantwortung sei riesengroß: "Wir bilden uns nicht ein, dass wir Carola Bluhm und Udo Wolf einfach ersetzen können."

Die Personalie Helm dürfte für Kontroversen auch außerhalb der Linken sorgen. Die als "Antideutsche" geltende Politikerin war bekanntgeworden, als sie sich im Jahr 2014 noch als Mitglied der Piratenpartei bei einer Demonstration in Dresden barbusig und mit dem Slogan "Thanks Bomber Harris" präsentierte. Nach ihrem Austritt aus den Piraten erhielt sie bei den Linken einen sicheren Listenplatz und zog so im September 2016 ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Helm selbst sagte dem Neuen Deutschland, dass ihre Aktion in Dresden bei der anstehenden Entscheidung keine Rolle spielen werde:

Zu Dresden habe ich alles gesagt, das ist mittlerweile über sechs Jahre her – man lernt dazu.

Innerhalb der Fraktion gab es Kritik am überraschenden Rückzug der Vorsitzenden – und an den Vorschlägen für deren Nachfolge. Helm ist innerhalb der Partei umstritten; in ihrem Bezirksverband Neukölln soll sie nur sehr geringe Unterstützung genießen. Die Neuwahl der Fraktionsspitze der Linken wird voraussichtlich auf einer Fraktionssitzung am 2. Juni erfolgen.

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