Gesellschaft
Lippenbekenntnisse? Staatsministerin Roth und der Schutz der Kultur
Die Vielfalt von Kultur und Medien sind Staatsministerin Claudia Roth ein wichtiges, förderungswürdiges Anliegen. Im Sommer besuchte sie Odessa. Wir wollten wissen, wie sich die Staatsministerin für den Schutz von Zeugnissen russischer Kultur einsetzt.
Vielfalt, Diversität und Nachhaltigkeit im Großen wie im Kleinen, das sind die Zeichen zeitgemäßer Kultur im Dienste intakter Demokratien. Diese Werte sind daher zu fördern. Das ist, in wenigen Worten wiedergegeben, das Programm von Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth (Die Grünen).
Ein besonderes Anliegen ist der Staatsministerin aktuell die Ukraine und der Schutz der dortigen kulturellen Zeugnisse vor Zerstörung. Um sich vom Ausmaß der Bedrohung persönlich zu überzeugen, besuchte Roth im Juni die Stadt Odessa am Schwarzen Meer. In Interviews gab sie sich bestürzt über die russische Aggression und das Ausmaß der Bedrohung.
RT DE hat sich mit einem kleinen Fragenkatalog an die Staatsministerin gewandt und um eine Stellungnahme gebeten. Die Fragen sind hier aufgeführt. Sie blieben bisher unbeantwortet. RT DE rechnet nicht mehr mit einer Antwort. Sollte sie eingehen, werden wir sie veröffentlichen.
Sehr geehrte Frau Staatsministerin Roth,
bei Ihrer Reise nach Odessa im Juni zeigten Sie sich sehr beeindruckt von der Stadt und ihrer kulturellen Vielfalt. Sie gaben sich besorgt angesichts der Möglichkeit, dass bei russischen Angriffen Zeugnisse der Kultur unwiederbringlich zerstört werden könnten.
Gleichzeitig fallen zahlreiche Zeugnisse der russischen und sowjetischen Kultur dem ukrainischen Nationalismus zum Opfer. Straßenumbenennungen und der Abriss von Denkmälern sind hierfür Beispiele.
Wie setzen Sie sich als Staatsministerin mit guten Kontakten in die Ukraine für den Erhalt dieser kulturellen Zeugnisse ein? Trifft eine westeuropäische affirmative Haltung gegenüber Vielfalt und Diversität dort aktuell auf Verständnis?
Ein zentraler Begriff in Ihren Reden und Stellungnahmen ist der Begriff "Vielfalt". In der Ukraine ist die historisch gewachsene Vielfalt des Landes bedroht. Die Ukrainisierung löscht die Zeugnisse russischer Kultur aus, diskriminiert die Sprachenvielfalt, vor allem das Russische. Wie wirken Sie dieser Diskriminierung entgegen? Auf welchen Ebenen fördern und fordern Sie den Erhalt der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in der Ukraine? Wie arbeiten Sie zu diesem Zweck mit anderen europäischen Partnern und Organisationen zusammen? Stehen Sie in diesem Zusammenhang in Kontakt mit russischen Behörden und Ministerien?
Als Medienbeauftragte der Bundesregierung sind Sie über die Schließung von Sendern in der Ukraine informiert. Darüber hinaus hat Präsident Selenskij die Zusammenlegung der verbliebenen Sendeanstalten verfügt. Diese Gleichschaltung ukrainischer Medien widerspricht den europäischen Werten und dem Grundsatz der freien Berichterstattung. Auch hier die Frage, wie Sie dem entgegenwirken? Gibt es auf europäischer Ebene Initiativen, die diese Entwicklung korrigieren wollen?
Ich freue mich auf Ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Mehr zum Thema – Politico: In der Ukraine könnte man die fortschreitende "Entrussifizierung" eines Tages bereuen
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.