Gesellschaft

Lage in Tiflis eskaliert – Handgemenge im georgischen Parlament

Vertreter der Opposition und der Regierungspartei Georgiens geraten am Montag im Sitzungssaal des Parlaments in einem Handgemenge aneinander. Anlass ist die Forderung der Opposition nach einem Rücktritt der Regierung.
Lage in Tiflis eskaliert – Handgemenge im georgischen ParlamentQuelle: Sputnik

Im georgischen Parlament ist es zu einer Schlägerei zwischen Abgeordneten, Journalisten und Vertretern der georgischen Opposition gekommen. Die Zusammenstöße begannen, nachdem bei einer Plenarsitzung der Abgeordneten Journalisten und Oppositionelle in das Parlamentsgebäude eindrangen und ein Treffen mit den Parlamentariern forderten.

Mehrere Vertreter der Opposition strömten zum Sitz des Parlamentspräsidenten. Auf dem Podium platzierten sie die Flaggen Georgiens und der Europäischen Union und forderten den Rücktritt der Regierung. Daraufhin wurde die Parlamentstagung unterbrochen. Den Sicherheitskräften gelang es jedoch, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Medienvertreter und mehrere Abgeordnete wurden aus dem Sitzungssaal entfernt.

Kurz zuvor hatte der georgische Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili eine Erklärung abgegeben, in der er klarstellte, dass er nicht zurücktreten werde. Er bezeichnete die Rücktrittsforderungen als "staatsfeindlich, kirchenfeindlich und antinational". Zudem beschuldigte er Ex-Präsident Micheil Saakaschwili der Planung einer staatsfeindlichen Provokation.

Unterdessen ist für 18:00 Uhr Ortszeit eine weitere Protestaktion vor dem Parlament geplant. Erst am Sonntag war es in Tiflis zu einer Demonstration gekommen, deren Teilnehmer den Rücktritt der georgischen Regierung unter Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili forderten. Die Demonstranten brachten ihre Empörung über den Tod des TV-Journalisten Alexander Laschkarawa zum Ausdruck. Der Kameramann des Senders TV Pirveli war am 5. Juli im Vorfeld einer LGBT-Veranstaltung geschlagen und schwer verletzt worden. Er wurde in ein Krankenhaus eingeliefert und bald danach entlassen. Am Sonntag entdeckte ihn seine Mutter tot in seiner Wohnung. Die Todesursache war zunächst ungeklärt.

Mehr zum ThemaTiflis: Tausende Georgier fordern nach Tod eines Journalisten Rücktritt der Regierung

Sehr geehrte RT DE-Leser,

wir sind auf einen neuen Dienst für die Kommentarfunktion umgestiegen.

Da wir die Privatsphäre unserer Leser respektieren und Ihre Daten nicht an eine Drittplattform übermitteln werden, müssen Sie sich erneut registrieren. Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeit und hoffen, dass sie sich weiterhin mittels der Kommentarfunktion über aktuelle Themen austauschen und informieren können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre RT DE-Redaktion