Europa

Seiberts philosophischer Erklärungsversuch zum "strategischen Interesse" der EU auf dem Balkan

Die Aufnahme Albaniens und Nordmazedoniens in die Europäische Union liege im "strategischen Interesse" der Bundesregierung und der EU, bestätigten die Regierungssprecher auch bei der BPK am Montag. Welche das allerdings sind, konnte nicht wirklich geklärt werden.
Seiberts philosophischer Erklärungsversuch zum "strategischen Interesse" der EU auf dem Balkan

Es war kein Geringerer als der französische Präsident Emmanuel Macron, der Ende 2019 beim Thema EU-Balkanerweiterung auf die Bremse trat. Insbesondere für Länder wie Nordmazedonien, das mit der Namensänderung im Herbst 2018 trotz eines gescheiterten Referendums in dieser Frage den Weg für den Beitrittsprozess freimachte, und Serbien, das vor der Entscheidung steht, ob es diesen Weg überhaupt gehen möchte, war die französische Blockade ein schwerer Schlag. Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev hatte in einem Interview im vergangenen Jahr zugegeben, dass lediglich 17 Prozent der Bevölkerung zum Zeitpunkt des Referendums tatsächlich hinter der Namensänderung und der damit verbundenen NATO-Teilhabe standen.  

Aber auch für Albanien, das schon seit Jahren darauf wartet, und Deutschland, das die treibende Kraft hinter der EU-Erweiterung ist.

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Vor wenigen Tagen traf sich dessen ungeachtet Außenminister Heiko Maas mit dem EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi, um über die von Frankreich beanstandeten Aufnahmekriterien von beitrittswilligen Ländern zu diskutieren. Dabei betonte Maas, dass die Aufnahme Albaniens und Normazedoniens im "strategischen Interesse" der EU liege.

Bei der Bundespressekonferenz am Montag fragte RT nach, welche strategischen Interessen Berlin und Brüssel in den beiden Balkanländern verfolgen. Die Antwort von Regierungssprecher Steffen Seibert fiel durchaus philosophisch aus, beantwortete aber nicht den Kern der Frage.

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