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Ukraine verlängert antirussische Handelssanktionen um ein Jahr

Die Ukraine hat beschlossen, ihre gegen Russland gerichtete Sanktionen um ein weiteres Jahr zu verlängern. Das teilte ein Abgeordneter des ukrainischen Parlaments mit. Die Beschränkungen sehen unter anderem Zölle und Embargos auf bestimmte Warenkategorien vor.
Ukraine verlängert antirussische Handelssanktionen um ein JahrQuelle: Reuters © Alexander Demianchuk

Die ukrainische Regierung hat beschlossen, die Zölle auf russische Waren für ein weiteres Jahr in Kraft zu halten. Das teilte der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments Aleksei Gontscharenko am Mittwoch mit. Der Politiker sagte, dass die Abgaben auf russische Importe bis Ende 2020 bestehen bleiben werden. Er fügte hinzu, dass der Schritt als Reaktion auf Aktionen aus Moskau erfolgt sei.

Die russische Regierung hatte zuvor gewarnt, dass sie Vergeltungsmaßnahmen in Erwägung ziehen werde. Entsprechende Dokumente sollen demnächst von Premierminister Dmitri Medwedew unterzeichnet werden, so sein Pressesprecher.

Moskau und Kiew haben ihr Freihandelsabkommen im Jahr 2016 beendet, nachdem der Abschnitt über Handel im Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union in Kraft getreten war. Seitdem haben beide Seiten mehrere Handelsbeschränkungen gegeneinander verhängt.

Nachdem das Embargo im vergangenen Jahr verlängert wurde, erklärte Moskau, dass die Zölle aufgehoben werden könnten, wenn Kiew seine eigenen Beschränkungen für bestimmte russische Waren aufgibt.

Die jüngste Runde der gegenseitigen Sanktionen erfolgte im April, als Kiew die Einfuhr von Glasbehältern, Formalin, elektrischer Ausrüstung für die Eisenbahninfrastruktur und anderer Produkte aus Russland verboten hatte. Russland reagierte mit einem Embargo gegen Öl- und Erdölerzeugnisse und verhängte auch ein Verbot für einige Industriegüter, landwirtschaftliche Produkte, Rohstoffe und Lebensmittel.

Bisher haben die gegenseitigen Sanktionen das Umsatzwachstum zwischen Russland und der Ukraine nicht gestoppt. In den ersten acht Monaten des Jahres 2019 sank der bilaterale Handel jedoch um fast 13 Prozent auf 8,2 Milliarden US-Dollar. Russland verzeichnet nach wie vor einen Handelsüberschuss mit seinem Nachbarland, da seine Exporte rund fünf Milliarden US-Dollar und die Importe ukrainischer Waren nach Russland rund 3,2 Milliarden US-Dollar betragen.

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