Europa
Minister: Integration zwischen Russland und Weißrussland sollte Beispiel für EAWU werden
Die wirtschaftliche Integration zwischen Moskau und Minsk vertieft sich mehr, als dies im Vergleich mit anderen Mitgliedern der Eurasischen Wirtschaftsunion der Fall ist. Die beiden Staaten wollen in den nächsten Jahren Grundlagen für gemeinsame Märkte schaffen.
Die Integration zwischen Russland und Weißrussland sollte als Beispiel dienen, um einen ähnlichen Prozess innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) zu vereinfachen. Das erklärte der russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin am Sonntag. In einem Interview mit dem Radiosender Echo Moskwy sagte er:
Wir haben einen höheren Grad an Integration mit Weißrussland als innerhalb der EAWU. Wir sagen, dass sich die fünf EAWU-Staaten auf eine engere Integration zubewegen, als es im Vertrag steht. Das Tempo der Integration mit Weißrussland wird beschleunigt, und wir gehen als Beispiel voran. Ich denke, wir sollten noch schneller voranschreiten, damit alle anderen sehen, dass eine solche Integration für beide Nationen von Vorteil ist. Dann würde der Integrationsprozess innerhalb der EAWU reibungsloser verlaufen.
Laut dem russischen Minister wird die Integration sowohl für Russland als auch für Weißrussland von Vorteil sein. Er betonte:
Ein vorsichtiger Optimismus beruht auf dem Verständnis der gegenseitigen Profitabilität. Ein solcher langfristiger Prozess […] ist also uneinheitlich und hat seine Höhen und Tiefen. Es kommt darauf an, sicherzustellen, dass der langfristige Trend im Interesse der Menschen in unseren Ländern liegt.
Außerdem haben Weißrussland und Russland sich darauf geeinigt, bis ins Jahr 2021 gemeinsame Märkte einzurichten. Darauf wies der weißrussische Wirtschaftsminister Dmitri Krutoi in einem Interview mit dem weißrussischen Fernsehsender Belarus 1 hin.
Die beiden Länder sollen sich darauf geeinigt haben, bis Mitte nächsten Jahres eine gemeinsame legislative Basis vorzubereiten, die als gesetzliche Grundlage für die gemeinsamen Märkte dienen soll. Krutoi erklärte:
Wir haben gemeinsame Ansätze für diese Arbeit entwickelt. Sie beinhalten die Entwicklung einer Roadmap bis November [dieses Jahres], eine gemeinsame Legislative bis Mitte nächsten Jahres und die Einführung gemeinsamer Regeln, auf die wir uns für die Märkte ab 2021 geeinigt haben.
Er stellte klar, dass nicht nur die Öl- und Gasmärkte vereinheitlicht werden. Dieser Prozess soll ebenfalls die Industrie, Landwirtschaft und den Verkehr umfassen. Der weißrussische Minister fügte hinzu:
Unabhängig davon, ob es in Russland oder Weißrussland registriert ist, wird ein Unternehmen nach gemeinsamen Regeln auf der Grundlage einer einheitlichen Verwaltung, einheitlicher Kontrollsysteme und einheitlicher integrierter Informationssysteme arbeiten.
Tatsächlich ist es die einheitliche Gesetzgebung, die wir im Rahmen von Roadmaps entwickeln und die zu einem Prototyp solcher vereinheitlichten Märkte werden wird.
Krutoi erinnerte daran, dass die Parteien bei einem Treffen in Sankt Petersburg unter Beteiligung der beiden Präsidenten und Vertreter der gemeinsamen Arbeitsgruppe für Integration "ein aufrichtiges und ehrliches Gespräch über dieses Thema" führten. Er schloss:
Experten berichteten uns über ihre Arbeit in allen Bereichen, über die erzielten Fortschritte sowie über die noch offenen Fragen, die gelöst und koordiniert werden müssen. Die Präsidenten äußerten sich zu allen relevanten Themen, und es entstanden mehrere neue Initiativen. Wir arbeiten nun mit unseren russischen Kollegen daran, wie wir diese Initiativen am besten in das Integrationsprogramm aufnehmen können.
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