Europa

Medienbericht: Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden

Wird Ursula von der Leyen neue Präsidentin der EU-Kommission? Politico berichtet unter Berufung auf EU-Beamte, dass sich Frankreich und Deutschland auf die Deutsche geeinigt haben. Am Nachmittag tritt der EU-Rat zu weiteren Beratungen zusammen.
Medienbericht: Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werdenQuelle: Reuters

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden. Das berichtet die Europa-Ausgabe von Politico unter Berufung auf einen EU-Beamten. Demnach haben sich Deutschland und Frankreich auf von der Leyen als Kommissionspräsidentin und IWF-Chefin Christine Lagarde als EZB-Präsidentin geeinigt. Der französische Präsident Emmanuel Macron habe der deutschen Kanzlerin Angela Merkel von der Leyen am Montag vorgeschlagen, die Kanzlerin habe zugestimmt.

Im Gespräch sind als Teil einer Paketlösung darüber hinaus der Bulgare Sergei Stanischew als Präsident des EU-Parlaments und der Spanier Josep Borrell als EU-Außenbeauftragter.

Deutsche Medien hatten zuvor von einem Plan des scheidenden EU-Ratspräsidenten Donald Tusk berichtet, nach dem von der Leyen an die Spitze der Kommission und der belgische Premierminister Charles Michel an die des Rates rücken soll.

Von der Leyen, seit 1990 Mitglied der CDU, ist seit 2005 in der Bundespolitik aktiv. Von 2005 bis 2009 war sie unter Merkel Familienministerin, von 2009 bis 2013 leitete sie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und seit 2013 steht sie an der Spitze des Verteidigungsministeriums. In diesem Amt gilt sie als ausgesprochen erfolglos, darüber hinaus wird sie von einer Reihe von Skandalen verfolgt, sodass ihr Verbleiben im Amt unsicher schien.

Nach einer Reihe von bilateralen Gesprächen soll der Rat am Dienstagnachmittag erneut zu Beratungen zusammentreten. Wann mit einer Entscheidung gerechnet werden kann, ist noch nicht klar.