Europa
Frankreich: Senat stimmt für umstrittenes Gesetz zum Wiederaufbau von Notre-Dame
Der französische Senat hat in der Nacht zum Dienstag in erster Lesung dem Gesetzentwurf zum Wiederaufbau der Kathedrale Notre-Dame zugestimmt. Der Abstimmung war eine Debatte vorausgegangen. Das Gesetz sieht Ausnahmen beim Denkmal- und Umweltschutz vor. Geldgeber erhalten Steuerermäßigungen.
Die Kathedrale Notre-Dame war bei einem verheerenden Großbrand im April schwer beschädigt worden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versprach, die Kathedrale innerhalb von fünf Jahren wiederaufzubauen. Über die Kosten und die Dauer des Wiederaufbaus ist bislang nichts bekannt. Mitte Mai hatte die Nationalversammlung das Gesetz für eine rasche Restaurierung der Kathedrale gebilligt. Der Gesetzentwurf sieht Ausnahmen unter anderem beim Denkmal- und Umweltschutz sowie bei Verfahren öffentlicher Ausschreibungen vor.
Die Ausnahmeregelungen sind nicht unumstritten. Marc Le Fur von den Republikanern:
Dieser Artikel ist der allerschlimmste des ganzen Textes. (...) er schlägt uns vor, alle Regeln zu brechen, nur um schneller voranzukommen.
Der Entwurf beinhaltet auch Steuerermäßigungen für Geldgeber. Bereits eine Milliarde Euro an Spenden wurde gesammelt.
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Die Ermittlungen zum Brand dauern weiter an. In Frankreich glauben viele nicht an die These, dass es sich um einen Unfall gehandelt habe. Spuren von Brandbeschleunigern konnten nicht entdeckt werden. Im Internet sind Videos zu sehen, in denen Personen mit dem Versuch des Anzündens von Eichenstämmen widerlegen wollen, dass es sich um einen Unfall gehandelt habe. Nach nur wenigen Stunden brannte der gesamte Dachstuhl des Wahrzeichens Frankreichs; der Spitzturm fiel in sich zusammen. Das Sicherheitspersonal habe falsch reagiert. Das Anschlagen der Rauchmelder sei zunächst ignoriert worden.
Macron zufolge soll Notre-Dame bis zum Jahr 2024 wieder aufgebaut worden sein.
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(rt deutsch/dpa)
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