Europa
Nach China und Indien nun auch in der EU: Riesige Biometrie-Datenbank soll errichtet werden
Das EU-Parlament stimmt für die Errichtung einer gigantischen gemeinsamen Biometrie-Datenbank. Polizeibehörden und Grenzschützer könnten dadurch schneller an Informationen wie Geburtsdaten, Fingerabdrücke oder Gesichtsscans von Millionen Menschen gelangen.
Die nach China und Indien drittgrößte Biometrie-Datenbank der Welt wird in der Europäischen Union errichtet. Unter dem Namen "Common Identity Repository" (CIR) sollen Informationen von über 350 Millionen Menschen in einem einheitlichen System enthalten sein. Bereits vergangene Woche wurde im EU-Parlament für die umfassende Datennutz-Grundverordnung gestimmt.
Demnach sollen künftig biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Gesichtsscans, aber auch Informationen aus den Pässen wie Namen, Geburtsdaten oder Passnummern in einen gemeinsamen Bestand zusammenlegt werden. Somit soll die Zusammenarbeit der Behörden im Rahmen der Strafverfolgung sowie in Fällen von Asyl und Migration verbessert werden.
Künftig mit einem Klick alle EU-Informationssysteme abfragen
Konkret sollen laut einem Bericht der Internet-Seite ZDNet Daten der Grenzkontroll-, Migrations- und Strafverfolgungssysteme in diese gemeinsame Datenbank integriert werden – also aus dem Schengen-Informationssystem Eurodac und dem Visa-Informationssystem (VIS), dem System zur Speicherung von Daten von Ein- und Ausreisenden in die Union (EES), von straffällig gewordenen Menschen aus Drittstaaten (ECRIS-TCN) sowie dem Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS).
Auf diese Weise sollten dann Grenzschutz- und Polizeibeamte künftig mit einem Klick alle EU-Informationssysteme abfragen und Daten abgleichen können. Mithilfe eines Detektors sollen auch Mehrfach-Identitäten aufgedeckt werden.
Julian King, EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, begrüßte den Schritt.
Die heutigen Beschlüsse sind ein weiterer wichtiger Meilenstein in unserer Arbeit für eine effektive und echte Sicherheitsunion. Die Interoperabilität wird denjenigen, die an vorderster Front arbeiten, helfen, die Sicherheit der EU-Bürger zu gewährleisten", hieß es in einer Mitteilung der EU-Kommission.
Kritiker des Projekts wiederum sehen darin aber die Errichtung eines zentralisierten Überwachungsinstruments und befürchten, dass die Informationen aus der Datenbank nicht nur für die Verbrechensaufklärung genutzt werden könnten. Nun müssen die EU-Staaten noch zustimmen. Anschließend wird die europäische IT-Agentur an der technischen Umsetzung arbeiten.
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