Europa
Jean-Claude Juncker: "Europa muss man lieben"
Jean-Claude Juncker, scheidender EU-Kommissionspräsident, hat seine Abschiedsrede vor dem EU-Parlament gehalten. Darin lobte er die Arbeit seiner Kommission und verstieg sich zu der Aussage, dass zur Liebe nicht fähig sei, wer die EU nicht liebe.
Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich mit einer Liebeserklärung an "Europa" vom amtierenden EU-Parlament verabschiedet. In der Sprache des EU-Establishments wird Europa als Synonym für die Europäische Union verwendet. Juncker sagte am Mittwoch in Straßburg:
Europa muss man lieben. Wenn man es nicht liebt, ist man zur Liebe nicht fähig. Ich liebe Europa, es lebe Europa!
In seiner letzten Parlamentsrede vor der Wahl zum EU-Parlament Ende Mai zog Juncker Bilanz. 350 Vorschläge seiner EU-Kommission seien umgesetzt worden, darunter wichtige Verbesserungen im Alltag wie das kostenfreie Roaming beim Mobilfunk im EU-Ausland. "Der Brexit ist wichtig, aber das tägliche Leben der Bürger ist noch wichtiger", sagte der Kommissionschef.
Juncker bedauerte, dass beim Asyl- und Migrationsrecht noch keine gemeinsame Lösung der EU-Staaten gelungen sei. Er forderte, die Absichtserklärung zum besseren Schutz der EU-Außengrenzen nun auch wirklich umzusetzen. "Los geht's, die Vorschläge sind auf dem Tisch", so der Kommissionspräsident. Ein Trost für ihn sei dagegen, dass auf der sozialen Ebene in Europa in den vergangenen fünf Jahren viel passiert sei.
Den EU-Gegnern und -Skeptikern die Fähigkeit zur Liebe abzusprechen, ist typisch für Juncker, der für seine emotionalen Auftritte bekannt ist. Auch seine Einschätzungen der Entwicklung der sozialen Lage in der EU dürften nicht ohne Widerspruch bleiben. Tatsächlich ist die Skepsis gegenüber der EU in der Bevölkerung größer denn je; bei den Wahlen können EU-skeptische Parteien mit einem Rekordergebnis rechnen.
Juncker war nach der EU-Wahl 2014 ins Amt gekommen. Gerüchten zufolge ging Junckers Kandidatur eine Absprache mit Martin Selmayr voraus, Junckers späterem Kabinettschef und heutigem Generalsekretär der EU-Kommission, nach der dieser die eigentliche Arbeit erledigen und der Luxemburger sich auf die Außendarstellung konzentrieren sollte.
Juncker gilt als gesundheitlich angeschlagen. Nach eigenen Angaben ist sein Ischiasnerv seit einem Autoanfall beschädigt, was ihm Probleme beim Gehen bereite. Wiederholte peinliche Auftritte des Kommissionschefs haben dagegen Spekulationen über ein Alkoholproblem des Kommissionschefs befördert.
Offiziell endet Junckers Mandat Ende Oktober. Das neue EU-Parlament wird vom 23. bis 26. Mai gewählt. Es bestimmt anschließend auf Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs Junckers Nachfolger. Als Favorit für den Posten an der Spitze der Kommission gilt der Deutsche Manfred Weber, Fraktionschef der EVP, unter dem Selmayr seine Lenkungsrolle behalten dürfte.
Es gibt allerdings auch Spekulationen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel im Zuge einer umfassenderen Absprache den EVP-Kandidaten zugunsten der dänischen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager fallen lassen könnte.
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(rt deutsch/dpa)
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