Europa
Brexit-Entscheidung: Kommt am Freitag der harte Brexit oder gibt es eine Verlängerung?
Ende März hätte Großbritannien die EU verlassen sollen. Unklar ist, wann und wie sich das Land von der EU trennen wird. An diesem Freitag schon könnte es zu einem harten Brexit kommen. Am Montag diskutiert Theresa May mit Labour über eine mögliche Einigung.
Die britische Premierministerin Theresa May hofft auf neue Gespräche mit der oppositionellen Labour-Partei. Sie ist der Ansicht, dass nur eine Einigung quer durch die Parteien zu einer Mehrheit bei einer Brexit-Abstimmung führen werde. Dreimal bereits scheiterte May in einer Abstimmung über das EU-Austrittsabkommen. Auch Anpassungen des Abkommens konnten die Gegner Mays nicht überzeugen.
Am Sonntag verbreitete May über Twitter eine Video-Nachricht, in der sie ihre Entscheidung begründet, mit Labour zu verhandeln:
Wir müssen die Europäische Union unbedingt verlassen (...). Das bedeutet, dass wir einen Deal über die Grenze (der Parteien) zustande bringen müssen. Deshalb haben wir nach neuen Wegen gesucht – einem neuen Ansatz –, um zu einer Einigung im Parlament zu kommen.
In London wird auch am Montag wieder über eine Lösung diskutiert, wie das Austrittsdatum verschoben und ein harter Brexit abgewendet werden kann. Das britische Oberhaus könnte ein Gesetz durchbringen, das dem Parlament erlauben würde, über die Länge der Verschiebung abzustimmen.
An diesem Mittwoch soll eine Dringlichkeitssitzung in Brüssel Klarheit über den EU-Austritt der Briten bringen. Theresa May fordert einen Aufschub bis zum 30. Juni. Dieser Termin fällt jedoch nach die Europawahl. Vom EU-Ratspräsidenten kam daher der Vorschlag einer Aufschiebung von maximal zwölf Monaten und der Option für Großbritannien, im Falle einer Einigung im Parlament das Bündnis zu verlassen.
Eine Untersuchung der "Hansard Society" ergab, dass 54 Prozent der britischen Wähler sich eine stärkere Führung wünschten. Das Vertrauen in die britische Regierung ist auf einem Tiefststand. 74 Prozent sagten, ihr System müsse "ziemlich stark" verbessert werden. Theresa May kündigte an, sie werde im Falle der Annahme eines Austrittsabkommens zurücktreten.
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