Europa
Brexit-Drama: Auch dritte Abstimmung im britischen Parlament scheitert
Das britische Parlament hat den mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Vertrag am Freitag erneut abgelehnt. Nun droht dem Land entweder ein Austritt ohne Abkommen am 12. April oder eine lange Verschiebung des Brexit mit einer Teilnahme an der Europawahl Ende Mai.
Das britische Parlament hat den mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Vertrag am Freitag erneut abgelehnt. Nun droht dem Land entweder ein Austritt ohne Abkommen am 12. April oder eine lange Verschiebung des Brexit mit einer Teilnahme an der Europawahl Ende Mai. Ursprünglich wollte Großbritannien die EU bereits an diesem Freitag verlassen.
Für Premierministerin Theresa May ist das Nein des Parlaments ein weiterer herber Rückschlag. Dreimal wurde der Deal nun abgeschmettert. Für den Fall eines Erfolgs hatte sie ihren baldigen Rücktritt in Aussicht gestellt. Doch auch eine weitere Verschiebung des EU-Austritts wollte sie eigentlich nicht verantworten. Kann sie sich noch im Amt halten?
Theoretisch könnte May einen weiteren Versuch unternehmen, ihr Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bringen. Doch der Druck auf die Regierungschefin scheint jetzt schon unerträglich hoch.
Die Abgeordneten arbeiten bereits auf eigene Faust an einem Plan B zu Mays Brexit-Deal. Am Montag soll das Parlament eine zweite Runde an Testabstimmungen über Alternativen zu dem Abkommen abhalten. Bei der ersten Runde hatten sich die Parlamentarier noch nicht auf eine Option einigen können – alle acht zur Abstimmung stehenden Vorschläge wurden abgelehnt. Die meisten Ja-Stimmen entfielen dabei auf ein zweites Referendum über den EU-Austritt und auf den Vorschlag, nach dem Ausscheiden in einer Zollunion mit der EU zu bleiben.
Beides scheint nun nicht mehr ausgeschlossen. Auch Brüssel hat bereits Offenheit signalisiert für Verhandlungen über eine engere Anbindung Großbritanniens an die EU. Auch die Hoffnungen der Brexit-Gegner auf eine zweite Volksabstimmung und eine Abkehr vom Brexit sind nicht ganz erloschen. Im Jahr 2016 hatte sich eine Mehrheit der Briten in einem Referendum für den Austritt des Landes aus der EU ausgesprochen.
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Neben einem zweiten Referendum zum Brexit ist auch ein Austritt ohne Abkommen weiterhin möglich, sollte London keine Verlängerung des Brexit mehr erreichen. Neuer Brexit-Tag ist der 12. April. Voraussetzung für eine weitere Verschiebung ist, dass die Briten an der Wahl zum Europaparlament Ende Mai teilnehmen. Das ist in Großbritannien heftig umstritten.
(dpa/rt deutsch)
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