Europa
Ursula von der Leyen in Litauen: Werden so lange bleiben, wie wir gebraucht werden
Ursula von der Leyen besucht die deutschen Soldaten in Litauen. Diese schützten dort im Rahmen der NATO "Frieden und Freiheit". Die Bundeswehr werde bleiben, solange sie gebraucht werde. Litauen, so die Verteidigungsministerin, werde "nie wieder allein stehen".
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Montag die in Litauen stationierten deutschen Soldaten besucht. Von der Leyen würdigte die Zusammenarbeit mit den litauischen Streitkräften, nicht nur in Litauen, sondern etwa auch in Mali, wo "wir die Fähigkeiten unserer litauischen Freunde sehr zu schätzen wissen".
Von der Leyen würdigte den "Schutz von Frieden und Freiheit" durch die NATO, um diesen Schutz zu gewährleisten, sei auch die Bundeswehr vor Ort. Die Battlegroup vor Ort stehe stellvertretend für die Stärke der Allianz:
Wir wollen sehr deutlich machen, Litauen steht nicht allein und wird nie wieder allein stehen. Es wird nie wieder seine Freiheit und seine Unabhängigkeit opfern müssen. Auf Deutschlands Solidarität kann sich Litauen fest verlassen.
Die Bundeswehr werde so lange vor Ort bleiben, wie sie gebraucht werde und die Sicherheitslage es erfordere. Von der Leyen kündigte an, in Rukla für den Ausbau der Kaserne und des Übungsgeländes bis 2021 110 Millionen Euro zu investieren.
Während ihres Besuchs äußerte sich die Verteidigungsministerin auch zur Debatte um den INF-Vertrag. Dabei warnte sie vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges:
In der NATO sind wir uns einig, dass wir nicht die einfachen Antworten der 70er-und 80er-Jahre übertragen können auf die heutige Zeit. (...) Wir brauchen neue Antworten, neue Lösungen.
Einer klaren Positionierung in der Frage einer möglichen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Europa wich die Ministerin aus. Man müsse in der NATO "in aller Breite einen Mix von Maßnahmen" diskutieren und dann auch umsetzen, so von der Leyen.
Im litauischen Rukla sind zur "Abschreckung Russlands" etwa 500 Soldaten der Bundeswehr stationiert. Die NATO hatte im Sommer 2016 Militär ins Baltikum und nach Polen entsandt. In Litauen hat die Bundeswehr unter diesen Truppen eine Führungsrolle inne.
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