Europa

Italiens Vizepremier fordert Allianz mit Polen für "Europäischen Frühling" gegen Berlin und Paris

Der stellvertretende Ministerpräsident Italiens Matteo Salvini sagte, er wolle, dass Italien und Polen sich zusammenschließen, um einen "europäischen Frühling" zu schaffen, der die langjährige französische und deutsche Herrschaft auf dem Kontinent beenden könnte.
Italiens Vizepremier fordert Allianz mit Polen für "Europäischen Frühling" gegen Berlin und ParisQuelle: AFP

Auf einer Pressekonferenz mit dem polnischen Innenminister Joachim Brudziński am Mittwoch in Warschau sagte Salvini, dass Polen und Italien "Teil des neuen Frühlings Europas, der Renaissance der europäischen Werte" sein werden. Dieser Frühling werde ein "neues Gleichgewicht" schaffen, durch das die Dominanz Frankreichs und Deutschlands abnimmt.

Der Vorsitzende der Lega Nord sagte, dass die bevorstehenden Europawahlen, die für Mai angesetzt sind, von einem Europa wegführen könnten, das "von Bürokraten geführt wird".

Salvini, der im Vorfeld der Wahlen Allianzen mit anderen euroskeptischen Parteien in ganz Europa schließen will, war in Warschau zu Gesprächen mit Mitgliedern der regierenden Partei "Recht und Gerechtigkeit" (Polnisch: Prawo i Sprawiedliwość, kurz PiS) in Polen, die eine ähnlichen Kurs gegen Einwanderung und die Agenda Brüssels verfolgt. Bei dem Treffen lobte Brudziński sogleich Salvinis Einwanderungspolitik und seine Entscheidung, italienische Häfen für Migrantenboote zu schließen, und sagte, dass Polen sich ebenfalls für die "Stärkung der Grenzen" einsetze.

Auf einer Pressekonferenz mit der Vorsitzenden der rechten Rassemblement National Marine Le Pen im Oktober versprach Salvini, dass mit dem Aufstieg nationalistischer Parteien eine neue Ära des "gesunden Menschenverstands" nach Europa kommen werde.

Salvinis Lega Nord bildete im Juni letzten Jahres eine Koalitionsregierung mit der Anti-Establishment-Partei Fünf-Sterne-Bewegung. Deren Vorsitzender Luigi Di Maio hat sich ebenfalls mit anderen Anti-Establishment-Parteien auf dem ganzen Kontinent angefreundet und Treffen mit einer Reihe von Parteiführern aus Polen, Kroatien und Finnland abgehalten, die ähnliche Werte teilen.

Anfang dieser Woche waren Salvini und Di Maio in eine öffentliche Fehde mit französischen Regierungsvertretern verwickelt, nachdem sie ihre Unterstützung für die französische Protestbewegung Gelbwesten gegen die Regierung ausgesprochen hatten.

In seinem öffentlichen Blog forderte Di Maio die Demonstranten auf, "nicht nachzulassen", und sagte, er plane, sich in den nächsten Tagen mit einigen der Aktivisten zu treffen, während Salvini den französischen Präsidenten Emmanuel Macron dafür kritisierte, "gegen sein Volk" vorzugehen.

Die französische Ministerin für europäische Angelegenheiten, Nathalie Loiseau, schoss zurück und sagte dem italienischen Duo, es solle vor "der eigenen Haustür kehren", bevor es sich zu den französischen Angelegenheiten äußere.

Es war jedoch nicht das erste Mal, dass Salvini französische Beamte öffentlich kritisierte. Im Dezember nannte er Macron eine "Labormaus, die gewählt wurde, um das elitäre politische System zusammenzuhalten".

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