Europa
Bericht: Dänemark und Österreich planen Asylzentrum an einem "unattraktiven Ort" in Europa
Seit Jahren geht es bei der EU-Asylreform kaum voran. Eigentlich sollte bis zum EU-Gipfel Ende Juni eine Einigung gefunden werden. Doch das wird immer unwahrscheinlicher. Nun kommen Berichte über Pläne zu Asylzentren an einem "unattraktiven Ort".
Im festgefahrenen Streit um eine europäische Asylreform ist bis zum EU-Gipfel am 28. und 29. Juni keine Lösung in Sicht. Beim Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Luxemburg zeichnete sich kein Kompromiss zwischen den 28 Staaten ab. Weil es Streit über eine mögliche Quote zur Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Länder gibt, kommt die Reform seit 2016 kaum voran. Vor allem Länder wie Ungarn und Polen, aber zuletzt auch Österreich, wehren sich dagegen. Andere Länder wie Italien und Griechenland an den Außengrenzen der EU fordern hingegen mehr Solidarität.
Abgelehnte Asylbewerber sollen an einen "unattraktiven" Ort
Österreichs Innenminister Herbert Kickl von der rechten FPÖ machte deutlich: "Wenn es um die Frage der Verteilung von Flüchtlingen geht, dann wissen Sie, dass ich bei der Gruppe der Skeptiker bin." Seiner Ansicht nach müsse etwa durch besseren Außengrenzschutz illegale Migration verhindert werden.
Nun kamen in dänischen und österreichischen Medien Berichte über mögliche Pläne zwischen verschiedenen EU-Ländern zu Asylzentren auf EU-Ebene auf. Die Kronen Zeitung berichtet, dass Dänemark gemeinsam mit Österreich und anderen Ländern, abgewiesene Asylbewerber an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa unterbringen wolle. Das Zentrum soll in einem Land auf dem Kontinent, aber außerhalb der Europäischen Union stationiert sein. Dänemarks Regierungschef Lars Lökke Rasmussen soll demnach dem dänischen Rundfunk gesagt haben, dass hinsichtlich dieser Frage die Pläne "relativ weit" seien.
In welchem Land konkret dieses Ausreisezentrum eingerichtet werden soll, wollte Rasmussen nicht sagen. Der dänische Regierungschef sei aber davon überzeugt, dass ein entsprechendes Pilotprojekt bis Ende des Jahres realisiert werden könnte.
Neue Flüchtlingsroute - Weg führt nun über Bosnien-Herzegowina
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte bereits mehrmals in den vergangenen Wochen einen Kurswechsel in der Migrationspolitik der EU. "Illegale Migranten sind nach ihrer Rettung an der Außengrenze zu stoppen und zu versorgen, anschließend sollten sie schnellstmöglich in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden. Wenn dies nicht möglich sein sollte, so ist ihnen vorübergehender Schutz in Zentren in sicheren Drittstaaten zu bieten."
In den letzten Wochen mehren sich Berichte über eine neue Flüchtlingsroute in die EU - über Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina nach Kroatien und somit in die EU. Seit Jahresbeginn sind im Westbalkan-Land Bosnien 3.500 Menschen angekommen. Nach offiziellen Angaben der Regierung sind im Moment etwa 1.000 Migranten im Land, die anderen sind in Richtung Westeuropa weitergezogen.
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