Europa
Wladimir Putin in Wien: Traditionell gute Beziehungen zwischen Russland und Österreich
Der russische Präsident Wladimir Putin ist zu einem eintätigen Besuch in der österreichischen Hauptstadt eingetroffen. Gespräche mit Österreichs Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz standen auf der Agenda.
Anlass des Besuchs ist der 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Gasliefervertrags zwischen dem österreichischen Energiekonzern OMV und der damaligen Sowjetunion. Es ist der erste Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem EU-Land seit seiner Wiederwahl zum Präsidenten Mitte März.
Beim Empfang in Wien standen wirtschaftliche Themen im Vordergrund. Nach einem Treffen mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen traf sich Putin mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). Mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) stand eine Kranzniederlegung vor dem Denkmal der Roten Armee in Wien auf dem Programm.
Bereits vor der Visite des russischen Kollegen betonte Van der Bellen, dass es darum gehe, trotz der aktuellen Spannungen zwischen Moskau und der EU miteinander im Dialog zu bleiben. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen der beiden Staatschefs sagte der österreichische Bundespräsident, er sehe trotz des schwierigen Verhältnisses zwischen Russland und der EU "keine grundsätzliche Vertrauenskrise".
"Sanktionen sind schädlich für alle"
Bereits mehrmals in den vergangenen Monaten hat Österreich gezeigt, dass es im Dialog mit Moskau bleiben will. Im Gegensatz zu den meisten EU-Staaten hat Wien in der Skripal-Affäre keine russischen Diplomaten ausgewiesen. Die österreichische Regierung trägt die EU-Politik in Sachen Sanktionen mit, setzt sich jedoch für eine schrittweise Aufhebung als Gegenleistung für Fortschritte im Ukraine-Friedensprozess ein. Vizekanzler Strache forderte Tage vor dem Besuch des russischen Präsidenten, die Sanktionen gegen Moskau aufzuheben. Ein "Umdenken" der Europäischen Union sei wünschenswert, so Strache, der zugleich auch Vorsitzender der FPÖ ist. Es sei höchste Zeit, die "leidigen Sanktionen zu beenden und die Beziehungen zu Russland zu normalisieren", sagte er im Vorfeld des Putin-Besuchs.
Nach seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten betonte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass die Alpenrepublik ihre EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte nutzen wolle, um die Beziehungen der Union zu Russland Zug um Zug wiederzubeleben. "Wir glauben daran, dass eine Win-Win-Situation für beide Seiten besser ist als eine Lose-Lose-Situation."
Nach Deutschland ist Russland Nummer zwei in Österreich bei Investitionen
Zu diesem Thema angesprochen, äußerte sich der russische Präsident nach seinem Treffen mit Van der Bellen: "Sanktionen sind schädlich für alle. Wir sind alle daran interessiert, dass die Sanktionen aufgehoben werden." Er verstehe, dass es für jedes einzelne EU-Land "ziemlich schwierig" sei, das Thema anzusprechen. Das werde Russland aber nicht daran hindern, seine Beziehungen zu Österreich zu entwickeln.
Besonders im Bereich der Wirtschaft pflegen die beiden Staaten hervorragende Beziehungen. Russland liegt mit einem Handelsvolumen von knapp fünf Milliarden Euro auf Platz 16 der wichtigsten Handelspartner Österreichs. Das russische Investitionsvolumen in Österreich betrug 2016 sogar 20 Milliarden Euro. Nach Deutschland sei Russland somit die Nummer zwei, sagte der Außenwirtschaftschef der Wirtschaftskammer Österreichs (WKÖ), Michael Otter. Auch ein Treffen mit hochrangigen Wirtschaftsvertretern findet am Dienstag statt. Gemeinsame Projekte sollen besprochen werden.
Nach politischen und wirtschaftlichen Gesprächen werden die Staatschefs beider Länder im Kunsthistorischen Museum (KHM) eine Ausstellung eröffnen. Bei der Schau "Die Eremitage zu Gast. Meisterwerke von Botticelli bis van Dyck" treffen bis zum 2. September 14 Gemälde aus Sankt Petersburg auf Werke des KHM. Danach wird die Ausstellung in Sankt Petersburg präsentiert.
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